Politischer Ascherdonnerstag 2011 in Darshofen

Veröffentlicht am 14.03.2011 in Veranstaltungen

VorschaubildDer Juso-Vorsitzende Martin Beiderbeck (l.) organisierte den politischen "Ascherdonnerstag" mit Josef Hierl, MdL Annette Karl, Bürgermeister Helmut Himmler und stellvertretender Landrätin Caroline Braun (v.l.). Foto: Treiber Kämpferische Parolen im "Roten Dorf Darshofen" In dem Parsberger Ortsteil trafen sich SPDler aus dem Landkreis zum politischen "Ascherdonnerstag". Von Günter Treiber DARSHOFEN. Im Mittelpunkt des politischen Ascherdonnerstag stand diesmal Juso-Vorsitzender Martin Beiderbeck: Er sei es gewesen, so Darshofens SPD-Ortsvorsitzender Josef Hierl, der vor drei Jahren die Idee mit einem Donnerstag hatte. Damit würden auch hochkarätige Politiker ins "Rote Dorf Darshofen" kommen. Heuer kamen auf Einladung Beiderbecks und seines Teams MdL Annette Karl und Bergs Bürgermeister Helmut Himmler. Für ihre klaren und knallharten Worte bekam MdL Annette Karl immer wieder spontanen Beifall aus dem vollen Knerrsaal. Nach einem Schwenk in die "große Politik in Berlin", bei dem sie harsche Kritik an der Schwarz-Gelben Regierung übte ("Das, was die Regierungsparteien derzeit anbieten, kann keine Zukunft haben. In allen Bereichen gibt es massive Rückschritte in Zeiten eines Helmut Kohl"), landete sie sehr schnell bei der Landespolitik. Hier war sie Expertin als Ausschussmitglied für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie. Hatte Helmut Himmler zuvor schon gesagt: "Fährt man im Landkreis Auto und es beginnt plötzlich zu ruckeln und zu scheppern, kann man sicher sein, man befindet sich auf einer Staatsstraße", so bekam er von Karl volle Unterstützung. Der Zukunftsrat, so Karl, habe beschlossen, dass die Kompetenz- und Entscheidungsträger vor Ort im ländlichen Raum nach ihren Ideen und Vorschlägen befragt werden sollen. "Während sich aber der Innenminister rühmt, man habe unter anderem eine Raumwirksamkeitsanalyse eingestellt, bei der man die Belange des ländlichen Raumes berücksichtigt habe und für eine ausgewogene Entwicklung aller Landesteile sorgen wolle", so zitiert Karl, "zeigt ein Blick auf die Streichliste der Projekte: Genau das Gegenteil ist der Fall". "Finger weg von der Gewerbesteuer, jede Region braucht ihre eigenen Lösungsansätze", stellte die Wahl-Oberpfälzerin Forderungen an die Regierung in München. "Der neue Hoffnungsträger der CSU ist ja nun wieder der alte, aber der Horsti sieht halt mittlerweile auch schon alt aus", sagte Karl kämpferisch. Nicht so kämpferisch zeigte sich Josef Hierl, der dem Publikum Informationen aus dem Stadtrat mitbrachte. Zur "unfertigen Brücke" nach Parsberg meinte er, das Fehlen eines CSU-Stadtrates in Darshofen sei vielleicht der Grund für die lange Wartezeit: denn für so ein kleines Brückerl könne doch "so eine Weltfirma wie Bögl nicht ein ganzes Jahr brauchen". Neumarkter Tagblatt am 12.03.2011

DaVorschaubild sich der Donnerstagstermin im Vorjahr bewährt hatte, fand auch heuer der traditionelle Politische Aschermittwoch am Donnerstag statt und begründet somit die Tradition des „Ascherdonnerstag“ Der Organisator dieser Veranstaltung , JUSO-Vositzender Martin Beiderbeck konnte im voll besetzten Knerr-Saal in Darshofen wieder Genossen aus dem ganzen Landkreis begrüßen. Auch zahlreiche nicht SPDler waren anwesend, um die Ausführungen der stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Anette Karl zu hören. Der erste Redner, der Fraktionssprecher der Stadtratsfraktion SPD-Bündnis90/Die Grünen und SPD Ortsvorsitzender Josef Hierl ging in seinen Ausführungen zur Wahlhalbzeit auf die erreichten Ziele und noch ausstehenden Aufgaben in Parsberg ein. Große Hoffnungen wird bei den an stehenden Aufgaben auf das Stadtentwicklungskonzept gelegt. Obwohl dies bereits das dritte Konzept ist, sollten diesmal doch die aufgezeigt Handlungsfelder konsequent angegangen werden, zumal hierzu auch ein konkreter Terminplan mitgeliefert wurde. Nachdem in Parsberg jahrelang nichts geschehen ist, wird es an der Zeit die Fördertöpfe auszuschöpfen, wie es die umliegenden Gemeinden schon seit Jahren praktizieren. Für den Hirschenkeller mahnte er noch mal das fehlende Nutzungskonzept an. Besonders freut es ihn, dass in Parsberg auch weiterhin mit dem Baugebiet Süd günstiges Bauland zur Verfügung gestellt werden kann. Die Nachfrage zeigt ganz deutlich, dass hier noch Bedarf besteht. Über den Prestigeprojekten, wie Hirschenkeller, Kirchplatzgestaltung, Stadtmittegestaltung dürfen auch die seit langem anstehenden Aufgaben, wie Radwegebau, Straßenunterhalt und vor allem die Dorferneuerung nicht aus den Augen gelassen werden. Der nächste Redner Helmut Himmler erinnerte sich an lange zurückliegende Veranstaltungen im Knerr-Saal in Darshofen. „Obwohl Alles teuerer wird, werden im Landkreis Neumarkt dank der SPD die Müllgebühren billiger“ . Damit konnte der Fraktionsvorsitzende im Kreistag gleich von einem Erfolg der SPD Fraktion berichten. die Politik muss in Zukunft umdenken. Es gibt keine absoluten Mehrheiten mehr. Für jede Entscheidung muss durch Überzeugungsarbeit eine Mehrheit gefunden werden. der Berger Bürgermeister verglich auch die beiden großen Firmen in Neumarkt Dehn und Pfleiderer miteinander. Hier wird für jeden deutlich, welche Nachteile eine Aktiengesellschaft hat, die vor allem auf die Dividende ihrer Aktionäre schauen muss. Der Niedergang der Firma Pfleiderer zeigt dies deutlich. Im Gegenzug dazu ist das Inhabergeführte Familienunternehmen Dehn und Söhne bestens aufgestellt und wird auch in Zukunft noch wachsen. Er brach auch eine Lanze für die Jugend. Die jungen Leute sind genauso leistungsbereit, wie die Alten. Vor allem in den Oberpfälzern steckt noch die Mentalität der Landwirte. Sie wollen anpacken und Schaffen. Es muss uns also um die Zukunft nicht bange sein. Die Finanzausstattung des Landkreises Neumarkt und der Gemeinden im Landkreis ist dank eigener Leistungen als gut zu bezeichnen, obwohl vom Land immer mehr Belastungen auf die Kommunen abgewälzt werden. Nicht durch spektakuläre Aktionen kommen wir voran, sondern durch kleine Schritte. Viele Gemeinden im Kreis haben im bereich der Ganztagsschulen und Nachmittagsbetreuung vorbildliches geleistet. Da muss jetzt auch an den weiterführenden Schulen passieren. Die Gemeinden werden dabei vom reinen Sachaufwandsträger für die Schulen zum Akteur an den Schulen. nur durch solche Angebote kann der Geburtenrückgang gestoppt werden. In Deutschland liegt die Geburtenrate bei 1,3 Geburten pro Frau, in Frankreich bei 2,1 Geburten. Nach einer kurzen Pause, in der die Anwesenden durch Markus Diepold musikalisch unterhalten wurden, traf auch die Hauptrednerin in Darshofen ein. MdL Anette Karl stellt sich zunächst kurz vor. Sie ist in Berlin geboren, lebt aber seit nunmehr 25 Jahren in der Oberpfalz. Sie hat es sich zur seither zur Aufgabe gemacht diese herrliche Region zu erhalten und für gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Bayern zu kämpfen. Mit der Politik, die in Berlin gemacht wird, ging die Rednerin Hart ins Gericht. in Berlin wird Politik zurück in die Vergangenheit gemacht. Die Kanzlerin wird getrieben von den Lobbygruppen Atomenergie, Pharma und private Krankenkassen. Von der groß angekündigten Steuersenkung ist nur die Anhebung des Werbungskostenpauschbetrages von 920 EUR auf1.000 EUR geblieben. Dies entspricht rund 6,66 EUR pro Monat für jeden Arbeitnehmer. Richtige Steuererleichterungen gab es nur für Hoteliers. Derzeit ist aber leider kein Spielraum für eine Steuersenkung. der Staat braucht dringend Einnahmen. Nur reiche Leute können sich einen armen Staat leisten. Sie brauchen keine Schwimmbäder, keine Bibliotheken und auch keine Polizei, da sie sich private Sicherheitsdienste leisten können. Die stv. Landesvorsitzende betonte noch mal worin sich die SPD von der CSU unterscheidet. So lautet der Slogan der Konservativen: “Sozial l ist, was Arbeit schafft. „ Die SPD sagt: „Sozial ist, was gute Arbeit schafft“. Denn Arbeit, von deren Bezahlung man nicht leben kann ist eben nicht sozial, sondern zutiefst unsozial . Hier sind Entscheidungen auch der SPD, die sich als falsch erwiesen haben Vor allem im Bereich Leiharbeit. Hier wurden bei der Gesetzgebung Fehler gemacht, die jedoch berichtigt werden können. Es muss für gleiche Arbeit auch gleiche Löhne geben. Um die Sozialkassen zu entlasten, müssen auch Kapitalerträge sozialabgabenpflichtig werden. Es darf auf keinen Fall die von der FDP favorisierte Vorkasse für die gesetzlich Versicherten kommen. Es kann nicht angehen, dass sich ein Versicherter vor dem Arztbesuch erst fragen muss, ob er sich die Behandlung leisten kann. Der bayerische Ministerpräsident dreht sich so schnell im selber schwindlig wird. so war er 2004 noch kategorisch gegen eine Kopfpauschale, jetzt stimmt er zu. Er war bis vor Kurzem ein erbitterter Verfechter der Wehrpflicht, jetzt ist er für die Abschaffung. Eigentlich ist es ja schade, dass KT seine Bundeswehrreform nicht selber ausbaden muss. Da wäre er sicherlich auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt worden. Seltsam ist in Bayern auch, dass die CSU mit den Ergebnissen des Zukunftsrates , die doch nur aufzeigen, wohin die Strukturpolitik der CSU geführt hat, plötzlich ist man überrascht, dass die Region Passau nicht nach Österreich will. Dass die CSU sich als Herrscher in Bayern fühlt, zeigt Herr Seehofer, indem er eben mal so die Verfassung ändern will. Die Bayerische SPD fordert eine bessere Infrastruktur im ländlichen Raum. Dazu gehört heutzutage auch eine schnelle Internetverbindung. Die Kosten können nicht einfach den Gemeinden aufgebürdet werden. Zum Schluss sprach die stellvertretende. Landrätin und SPD-Kreisvorsitzende Carolin Braun über die Entwicklung in den SPD Ortsvereinen. Hier hat in letzter Zeit ein Generationenwechsel stattgefunden. Viele junge Leute habe die Verantwortung in den Ortsvereinen übernommen und stellen sich als Ortsvereinsvorsitzende der Verantwortung. Besonders stolz ist sie auf die JUSO AG, die sehr engagiert ist laufend neue Mitglieder gewinnt. Ein Beispiel für die Arbeit der Jusos ist dieser politische Ascherdonnerstag, der von der JUSO organisiert wurde. Es wurde hierzu einfach die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD nach Darshofen eingeladen und diese kommt dann auch noch, obwohl sie vorher sicherlich nicht wusste wo Darshofen eigentlich liegt. Diese jugendliche Unbekümmertheit tut der SPD sicherlich gut und lässt die bayerische SPD hoffnungsvoll in die Zukunft blicken. Martin Beiderbeck bedankte sich zum Abschluss noch mal bei den Rednern und der Musikant spielte nach dem offiziellen Teil des Abends noch manche lustige aber auch kritische Lieder über leben auf dem Lande.

 
 

 

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