MdEP Ismail Ertug

MdEP Ismail Ertug bewertet die Antworten von Siim Kallas, dem designierten Verkehrskommissars, in der heutigen parlamentarischen Anhörung als "oberflächlich und schwammig".

Ertug hatte gefragt, wie das Schienenverkehrssystem Europas in Einklang gebracht werden kann und wie die Kommission dieses Vorhaben finanzieren will.

Donaustrategie

Dem Donauraum attestierte Kallas "großes Potenzial", das derzeit nur zu zehn Prozent ausgelastet sei. "Die Kommission entwickelt bis zum Ende des Jahrs 2010 eine Strategie für die Donau. Alle Beteiligten auf EU- und Landesebene sind gut beraten, gewissenhaft und mit Sorgfalt die betroffenen Menschen an den Verhandlungstisch zu bringen", mahnt Ertug. "Die Anliegen der Menschen zwischen Straubing und Vilshofen müssen ernst genommen werden," unterstreicht Ertug ein besonderes Anliegen.

Nacktscanner

Kallas sprach sich klar für eine einheitliche europäische Vorschrift zu den
umstrittenen Nacktscannern an Flughäfen aus. Jedoch wollte er sich nicht positionieren, da die Kommission zurzeit noch laufende Studien zu den Nacktscannern durchführe. "Wir müssen prüfen, ob die Nacktscanner ein Gesundheitsrisiko für die Passagiere darstellen können", betont Ertug. "So lange es noch keine Folgenabschätzung der Kommission auch über die Verletzung der Grundrechte gibt, bleibe ich skeptisch. Der tatsächliche Nutzen dieser Geräte ist für mich noch nicht erwiesen," bezieht der SPD-Europaabgeordnete Ertug Stellung.

Hintergrund:

Siim Kallas ist promovierter Ökonom. Der 52-jährige Este arbeitete von 1991 bis 1995 als Präsident der estnischen Nationalbank. Die von ihm gegründete liberale Estnische Reformpartei stellte ihn anschließend als Außen-, später Finanzminister. 2002 bis 2003 war Kallas Ministerpräsident des Landes, das dank hoher Wachstumsraten auch als "Baltischer Tiger" bezeichnet wird. 2004 bis 2009 war er Vizepräsident der Europäischen Kommission sowie Kommissar für Verwaltung, Audit und Betrugsbekämpfung.

Für weitere Informationen: www.ertug.eu