SPD-Bezirksvorsitzender Franz Schindler fordert eine parteiinterne Aufarbeitung – Fusion mit Linken im Visier

Veröffentlicht am 27.09.2017 in Allgemein

Die Sozialdemokraten müssen nach Schindlers Auffassung nun vor allem an sich selbst arbeiten. Was aber sollten sie tun, um das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen? „Die SPD muss sich eingestehen, dass die Agenda-Politik von Schröder falsch war. Wer behauptet, das war wichtig, um das Land nach vorne zu bringen, lügt die Menschen an“, erklärt Schindler. Der Aufschwung nach 2005 sei ein Zyklus der Weltwirtschaft gewesen, mit der Agenda 2010 habe das nichts zu tun gehabt. „Diesen Fehler müssen wir einräumen, bekennen.“

Wer das Bundestagswahlergebnis der SPD verstehen will, muss rund 15 Jahre zurückblicken. Davon ist der Oberpfälzer Bezirksvorsitzende Franz Schindler aus Schwandorf überzeugt. […]
Die Sozialdemokraten müssen nach Schindlers Auffassung nun vor allem an sich selbst arbeiten. Was aber sollten sie tun, um das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen? „Die SPD muss sich eingestehen, dass die Agenda-Politik von Schröder falsch war. Wer behauptet, das war wichtig, um das Land nach vorne zu bringen, lügt die Menschen an“, erklärt Schindler. Der Aufschwung nach 2005 sei ein Zyklus der Weltwirtschaft gewesen, mit der Agenda 2010 habe das nichts zu tun gehabt. „Diesen Fehler müssen wir einräumen, bekennen.“
Schindler fordert von seiner Partei wieder „eine Politik, die von Menschen auch verstanden wird“. Dazu müssen die Hartz-IV-Gesetzgebung abgeschafft und Fehler in der Rentenpolitik, wie die Anhebung des Renten-Alters, rückgängig gemacht werden. Diese Entscheidungen aus der rot-grünen Schröder-Regierung verfolgten die SPD bis heute. Die Wahlentscheidung vieler Menschen sei von Unsicherheit getrieben gewesen, zum Beispiel durch befristete Arbeitsverträge oder Hartz IV. „Auch wenn viele Menschen in Wohlstand leben, haben sie Angst.“ Die SPD müsse „nachhaltig eine andere Politik formulieren“. Und das „auch in einer Weise, dass es die Menschen glauben.“ Dazu dürften sich die Sozialdemokraten auch „nicht zu fein sein, auf den Dörfern wieder mit den Leuten zu reden und in der analogen Welt präsent zu sein.“ Eine Annäherung an die Linke ist für Schindler mittelfristig unumgänglich. „Wir müssen uns nicht nur für eine Zusammenarbeit mit den Linken öffnen, ich bin auch für eine Fusion. Nicht morgen, aber bald.“
Quelle: Onetz

 

Anmerkung Albrecht Müller: Die Bezirke und damit die Bezirksvorsitzenden waren in der SPD früher die entscheidenden Machtfaktoren. Das ist durch die Gründung von Landesverbänden und ihre Bedeutungserhöhung etwas reduziert, aber immer noch sind die Bezirke und die Bezirksvorsitzenden wichtig. Die Äußerungen des Bezirksvorsitzenden Franz Schindler könnten in mehrfacher Hinsicht ein Signal sein: unter anderem für den Abschied von der Agenda 2010 und für die Zusammenarbeit mit der Linkspartei bis hin zur Fusion. Seine Äußerung ist jedenfalls ein Anfang für einen Weg in die richtige Richtung.

 
 

Homepage SPD Kreisverband Neumarkt

 

Besucher:370605
Heute:176
Online:2