Jahresrückblick des Parsberger Stadtrates
bei der Stadtratssitzung am 15.12.2011
durch Fraktionssprecher Josef Hierl
der Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Herren von der Stadtverwaltung
verehrte Herrn von der Presse
liebe anwesende Bürgerinnen und Bürger

Verehrte Stadtratskollegin,
verehrte Stadtratskollegen,
ihr habt mir heute die ehrenvolle Aufgabe übertragen, den Jahresrückblick für den Parsberger Stadtrat zu halten. Dieser Aufgabe komme ich gerne nach.
Bei der Vorbereitung meiner Rede stellte ich fest, dass das Jahr 2011, ein sehr ereignisreiches Jahr mit vielen Entscheidungen, Informationen aber auch Diskussionen war.
Man war sich auch nicht immer einer Meinung und es wurden auch nicht immer einstimmige Beschlüsse gefasst. Der Stadtrat insgesamt hat aber durch viele konstruktive, manchmal aber auch kontroverse Diskussionen, gute Ergebnisse gefunden und akzeptable Entscheidungen für die Bürgerinnen und Bürger getroffen.
Über alle diese Punkte jedoch heute zu berichten würde den Rahmen dieser Jahresabschlusssitzung sprengen, darum beschränke ich mich auf das wesentliche.

Allianz gegen Rechtsextremismus
Einen einstimmigen Beschluss, möchte ich jedoch gleich zu Beginn meiner Ausführungen besonders hervorheben, und zwar der Beitritt zur Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg.
Ich zitiere aus dem Protokoll der Stadtratssitzung vom 12. Mai 2011:
„Gerade als Schulstadt ist es notwendig, frühzeitig auf negative Einwirkungen von Rechts zu reagieren. Das Burgmuseum mit der Abteilung Zeitgeschichte zeigt in einer sehr deutlichen Art und Weise auf, welche Gefahren von rechtsextremistischen Ideologien und Organisationen ausgehen. Ziel ist es, das Burgmuseum noch intensiver in die Allianz mit einzubringen und die negativen Auswirkungen einer solchen Szene aufzuzeigen. Ende des Zitats.
Wir müssen heute feststellen, dass dieser Beitritt aktueller ist, als wie er damals beschlossen wurde. Die Ereignisse in den letzten Tagen und Wochen zeigen das leider deutlich auf.
Deshalb müssen wir uns mit allen rechtlichen Mitteln gegen den Rechtsradikalismus wehren, so wie es die Demonstranten am vorletzten Wochenende in den deutschen Städten getan haben.

Beschäftigung einer Sozialarbeiterin / Streetworker
Mit der Beschäftigung einer Sozialarbeiterin oder Streetworkerin, wie wir sie mit Kerstin Vögerl seit September haben, wird auch gegen diese rechtsextremistischen Bewegungen vorgegangen.
Währet den Anfängen, muss in der Schulstadt Parsberg, oberste Priorität haben.
Die Aufgabe von Kerstin Vögerl ist es aber auch die Jugendlichen bei persönlichen Problemen zu beraten und sie in die Gesellschaft zu integrieren.
Gerade Jugendliche sind nämlich sehr anfällig wenn sie in der Gesellschaft, aus welchen Gründen auch immer, keinen Platz finden.

Kindergrippen, Kindergärten, Schulen
Immer mehr Platz finden jedoch unsere Kleinsten mit der Errichtung einer weiteren Kindergrippe. Eine Einrichtung die aber auch dringend gebraucht wurde um die Eltern zu entlasten, weil sie halt aus finanziellen Gründen nicht zu Haus bleiben können, sondern Arbeiten müssen.
Mit dieser Erweiterung tun wir nicht nur den Eltern etwas Gutes, sondern vor allem den Kindern, denn sie sind hier sehr gut aufgehoben und gut versorgt.
Das gleiche gilt auch für beide Kindergärten in Parsberg. Auch hier wird laufend investiert um notwendige Räume für die Kinder zu schaffen dass sie sich wohlfühlen können.
Ebenso gut versorgt sind auch unsere Schüler mit Mittags- und Nachmittagsbetreuung. Die Tendenz geht hier immer mehr zur Ganztagsschule, was ja auch die vernünftigste Lösung wäre.

Bau- und Sanierungsmaßnahmen
Zu den Bau- und Sanierungsmaßnahmen ist zu berichten, dass dieses Jahr einige sehr wichtige Beschlüsse gefasst wurden und auch bereits umgesetzt werden.
Es wurde auch mal Zeit, wenn ich das mal so sagen darf, dass die Waldmann-, Bader u. Seilergasse saniert werden um den Kirchplatz dann auch im nächsten Jahr gestalten zu können.
Ja viele Gedanken gehen da einem schon durch den Kopf wenn man an die Gestaltung des Kirchplatzes denkt. Aus ehemals weit über 10 Entwürfen, wurden zwei Vorschläge, wo einer dann eine Mehrheit im Stadtrat erhalten hat, der jetzt aber wieder aktuell wegen des Kriegerdenkmals diskutiert wird.
Der Ritter Hans hat ja auch bereits dazu Stellung bezogen ob das Kriegerdenkmal etwa halbiert, gedrittelt oder sonst wie angeschnitten wird.
Es gibt aber in unseren Reihen welche die das Kriegerdenkmal von Haus aus ganz weghaben wollten. Es gibt aber auch welche, die es haben wollten, jetzt aber vielleicht nicht mehr haben wollen, oder doch wieder haben wollen. Nichts Genaues weiß man nicht.
Ich möchte aber ausdrücklich betonen, dass die Diskussion Kriegerdenkmal nicht mit dem Reiterstandbild zusammen hängt, wo mittlerweile ja in den letzten 15 Jahren 3-mal im Stadtrat abgestimmt wurde und trotzdem noch keiner genau weiß, wo dieses Denkmal überhaupt genau hingehört.
Ja vielleicht sollten wir doch noch mal über die Kirchplatzgestaltung und über das Reiterstandbild abstimmen, um Gewissheit zu haben was wir überhaupt wollen.
Eine wichtige Maßnahme ist auch, um auf die Bau- und Sanierungsmaßnhamen zurückzukommen, die Erneuerung der Wasserleitung im Stadtgebiet Hatzengrün, wo die Leitungsrohre jetzt nur noch auf öffentlichen Grund verlegt werden.
Der größte Brocken bei den Bau- und Sanierungsmaßnahmen ist der neue Hirschenkeller, wo die Fertigstellung für 2012 geplant ist.
Ob jedoch der Umbau mit Sanierung dieses Veranstaltungsgebäudes, eine Sanierung ist, darf doch leicht angezweifelt werden.
Denn bis auf ein paar Mauerreste und die Keller, ist nichts mehr vom alten Hirschenkeller übrig geblieben.
Uns kann`s aber auch so Recht sein, wichtig ist das die finanziellen Mittel fließen und noch wichtiger ist, das die geplante Bausumme nicht überschritten wird. Unsere Bürger werden das genau verfolgen.
Was aber jetzt immer noch fehlt ist ein Nutzungskonzept und ein Name für den neuen „Hirschenkeller“. Vorschläge zur Namensgebung sollten ab sofort entgegengenommen werden.

Ausweisung von Baugebiet Süd
Kommen wir zum Baugebiet Süd. Der Aufstellungsbeschluss erfolgte zwar bereits in der Dezember-Sitzung 2010. In diesem Jahr wurden aber mehrere weitere Beschlüsse zur Planung und Erschließung gefasst.
Mittlerweile rollen schon die schweren Geräte, so dass nächstes Jahres bereits gebaut werden kann.
Eine Besonderheit gibt es beim Baugebiet Süd schon. Das hat es so in Parsberg sicherlich noch nicht gegeben. Bevor es offiziell überhaupt Baugebiet wurde, gab es bereits für die 25 Parzellen über 30 Bewerber. So das die Verwaltung aber auch der Stadtrat bei der Aufteilung ganz schön ins Schwitzen kam. Mittlerweile ist man aber schon mit den Bauwilligen beim Notar.
Ja und jetzt stehen wir wieder ohne Bauplätze da und es wollen doch noch viele in Parsberg bauen. Wir können aber sicher sein, dass in Parsberg nächstes Jahr wieder Bauland ausgewiesen wird. Wo das sein wird, na„schau`n ma à mal“.

Ortsteile
Kommen wir zu den Ortsteilen. Auch hier tut sich einiges. In Klapfenberg gibt es seit der Bürgerversammlung im Oktober einen neuen Ortssprecher. Johann Zitzelsberg wurde von den Klapfenberger Bürgerinnen und Bürgern für dieses Ehrenamt einstimmig gewählt.
Weiter ist er 1. Kommandant der FF Klapfenberg und auch Mit-Organisator bei der Renovierung des Vereinsheimes, wo er auch selber kräftig mit anpackt. Klapfenberg hat mit Johann Zitzelsberger als Ortssprecher eine sehr gute Wahl getroffen.

Um das Löschwesen in Darshofen und Klapfenberg weiter zu sichern, wurden in diesem Jahr beide Feuerwehren mit neuen Tragkraftspritzenanhänger ausgestattet. Eine wichtige Investition für das Feuerlöschwesen in den beiden Ortschaften.

Ein Feuerwehrgerätehaus mit Schulungsraum, jedoch ohne Gaststätte, wo ausdrücklich von den Verantwortlichen darauf hingewiesen wird, soll in Hörmannsdorf gebaut werden.
Weiter ist beim neuen Feuerwehrgerätehaus auch noch ein Dorfplatz mit Kinderspielplatz geplant. Eine sehr sinnvolle Kombination.

Nach einer Fragebogenaktion mit dem Motto
„Leben in Willenhofen – Ein Dorf mit Leben bereichern“,
wo sich 70% der Willenhofener Bürger beteiligten, soll hier ebenfalls ein Feuerwehrhaus mit Aufenthaltsraum entstehen. Weiter ist im Rahmen der Dorferneuerung ein Dorfstadel mit 120 qm geplant.

Verschiedenes
Ja man könnte noch über so viele Entscheidungen, Informationen und Diskussionen bei den Stadtratssitzungen 2011 berichten, wie z.B.:
• über den Beschluss zu den Mehrkosten für die Energetische Sanierung der Mehrzweckhalle Parsberg
• über die Diskussion zur Förderung des Vereinsheims des Türkisch-Islamischen Vereins
• über die Vorstellung der Studie zur energetischen Sanierung der Kläranlage
• über die Errichtung einer Nahwärmeversorgung für das Schulzentrum
• über die Standortfestlegung eines BOS-Funkmastes für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
• oder die Diskussion über die Wassergebühren
• oder aber auch über die Diskussion über Photovoltaikanlegen und Windräder
Unsere Fraktion hat zu diesem letzten Punkt am Montag bei der Fraktionssitzung beschlossen, einen Antrag für die Januar-Stadtratssitzung einzubringen eine Bürgerversammlung abzuhalten um unsere Bürger über die Möglichkeiten Erneuerbarer Energien zu informieren.
Dazu soll der Bürgermeister der Gemeinde Wildpoldsried (bei Kempten im Allgäu), Herr Arno Zengerle von der CSU eingeladen werden. Diese Gemeinde hat ihre Energieversorgung voll auf Erneuerbare Energien umgestellt und erzeugt das 3-fache an erneuerbaren Strom, wie sie selbst braucht. 2009 hat die Gemeinde Wildpoltsried den deutschen Solarpreiserhalten.

Für 2012 geplant bzw. bereits beschlossen
Lassen wir diesen und die anderen kritischen Punkte einfach mal so stehen und schauen auf das kommende Jahr, denn da stehen bereits einige wichtige Maßnahmen an, wie z.B.:
• Der lang versprochene Geh- und Radweg von Parsberg zur B 8, der ja bereits bis Mitte des Jahres fertiggestellt ist oder auch nicht
• Die Sanierung des Freibades mit einer geplanten neuen umweltschonenden Wärmeversorgung
• Die Sanierung und Umbau des Feuerwehrhauses Parsberg
• Die Sanierung des Leichenhauses Parsberg
• Den Grill- und Zeltplatz am Lindlberg
• Die Planung der Stadtmittegestaltung und Beginn der Umsetzung
• und wie schon gesagt die Kirchplatzgestaltung

Veranstaltungen 2012
2012 wird aber nicht nur geplant, saniert und gebaut, sondern auch gefeiert. Es stehen wieder viele Festlichkeiten und Veranstaltungen an, u.a.:
• das Burgfest Spectaculum Nordgavia, wo in diesem Jahr bereits aus Nah und Fern die Besucher strömten
• die traditionellen Burgspiele wo jedes Jahr viele Theaterfreunde anlockt
• die Theaterveranstaltungen in den Ortsteilen wie z.B. in Darshofen und Klapfenberg
• viele Dorffeste, wo die Ortsteile zeigen, das sie was vom feiern verstehen
• das – 25- jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft Parsberg - Vic le Comte, das im Mai in Vic le Comte stattfindet
• und der Weihnachtsmarkt auf der Burg, der ja erst vor ein paar Wochen war und bereits weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt ist. Wir dürfen uns schon wieder auf nächstes Jahr freuen.
Ganz besonders freuen dürfen wir uns auch auf die BR-Radltour die erstmals in Parsberg halt macht und von der Teilnehmerzahl her, sicher das TOP-Ereignis 2012 wird, aber auch eine logistische Herausforderung.

Ehrenbürgerschaft an Stadtpfarrer Johann Schächtel
Bevor ich zum Schluss komme, darf ich noch einen Bürger der Stadt Parsberg für seine besonderen Verdienste hervorheben und zwar Herrn Stadtpfarrer Johann Schächtel, der am 27. Februar 2011 zum Ehrenbürger der Stadt Parsberg ernannt wurde.
Nur vier Personen vor ihm wurde diese Ehre in den letzten Jahrzehnten vom Stadtrat erteilt und zwar Franz Sellner, Ludwig Freitag, Dr. Rudolf Kaiser und unseren verstorbenen Bürgermeister Wolfgang Pöller.
Wir wünschen unserem neuen Ehrenbürger, Herrn Stadtpfarrer Johann Schächtel alles Gute, besonders aber Gesundheit, so dass er uns noch einige Jahre als Stadtpfarrer von Parsberger erhalten bleibt.

Dankesworte
Zum Schluss des Jahresrückblickes möchte ich im Namen des Stadtrates noch einige Worte des Dankes sagen.

Dank an den Bürgermeister
Vor allem haben wir uns zu bedanken bei unserem Bürgermeister Josef Bauer für seinen großen und vorbildlichen Einsatz und seiner Willenskraft, Parsberg weiter nach vorne zu bringen und Parsberg Lebens- und Liebenswert zu gestalten. Herzlichen Dank dafür!

Dank an Stadtverwaltung und Bauhof
Ein besonderer Dank für den Einsatz für unsere Bürgerinnen und Bürger an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, des Bauhofes, des Kindergartens, der Wasserversorgung und der Kläranlage, ich hoffe hier niemanden vergessen zu haben.

Stellvertretend für die gesamte Belegschaft der Stadt Parsberg darf ich die heute anwesenden Herrn Schmidmeier, Herrn Erdinger und Herrn Behringer den herzlichen Dank des Stadtrates aussprechen.

Trotz wachsender Aufgaben haben die Beschäftigten der Stadt Parsberg ihre Arbeit sehr bürgerfreundlich gemacht und damit wesentlich zum positiven Erscheinungsbild unserer Stadt beigetragen.

Ein ganz besonderer Dank auch an Rita Janusch für ihre langjährige Tätigkeit in der Bücherei. Wir wünschen ihr zu ihren wohlverdienten Ruhestand, den sie am 1. Januar antritt alles Gute. Wir verlieren mit Ihr eine allseits geschätzte und sehr beliebte Mitarbeiterin im Rathaus.

Dank an alle ehrenamtlich tätigen Personen
Auch an die vielen Personen die ehrenamtlich tätig sind, an dieser Stelle herzlichen Dank.
Ohne Ehrenamt wäre vieles nicht möglich, insbesondere im sozialen, sportlichen und kulturellem Bereich.
Stellvertretend dafür, darf ich im Namen des Stadtrates all denen danken,
 die ihre freiwilligen Dienste bei der Feuerwehr beim
Roten Kreuz und in Altenheime zu jeder Tages- und Nachtzeit
einbringen
 ein besonderer Dank geht auch an alle die der Jugend sinnvolle Freizeitperspektiven geben
 und all denen, die in vielen Vereinen und Organisationen aktiv sind und das Vereinsleben fördern.
Einen herzlichen Dank auch den vielen freiwilligen Helferinnen und Helfer der verschiedensten Vereine und Organisationen. Ohne sie wäre unsere Gesellschaft ärmer und vieles wäre nicht möglich.

Dank an die Presse
Abschließend bedanke ich mich im Namen des Stadtrates auch bei der Presse für die immer aktuelle und faire Berichterstattung.
Für sie war es manchmal sehr zeitraubend, die langen Debatten und Diskussionen im Stadtrat und in den Ausschüssen zu verfolgen.
Aber ihr habt euch immer die Zeit genommen um die Bürgerinnen und Bürger von unseren Sitzungen, Versammlungen und Ehrungen schnell und umfassend zu informieren.

Weihnachts- und Neujahrswünsche
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,
Ich wünsche allen ein schönes und frohes Weihnachtsfest und friedvolles und vor allem gesundes Neues Jahr.
Ich bedanke mich für eure Aufmerksamkeit!