MdEP Ismail Ertug

Der oberpfälzer SPD Abgeordnete im europäischen Parlament, Ismail Ertug, informiert in seinem Europabrief über aktuelle Entwickelungen aus Brüssel. Darunter auch der geplante Haushaltsschwerpunkt der kommenden Jahre.

Jugend, Forschung und Wirtschaft sollen die Schwerpunkte des EU- Haushalts 2011 bilden, so das Europäische Parlament in einer Resolution. Das EP ist die erste EU-Institution, die Stellung zum Haushalt 2011 bezieht. Die Abgeordneten drängen auch auf eine Überprüfung des mehrjährigen EU-Finanzrahmens und fordern wiederholt ihre stärkere Einbeziehung in den Aufbau des Europäischen Auswärtigen Diensts. Bei der Überwindung der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise müsse besonderes Augenmerk auf die Jugend gelegt werden, so die Abgeordneten.

Beispielsweise müsse ihnen der Einstieg in den Arbeitsmarkt erleichtert werden. Das Parlament schlägt unter anderem Maßnahmen zur Förderung des Sprachenlernens und ein neues spezifisches Programm „Erasmus Erstanstellung“ zur Förderung der Mobilität vor. EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski unterstützte während der Debatte den Vorschlag, Jugendliche zu einem Schwerpunkt des Haushalts 2011 zu machen. Am 27. April wird die Kommission den Haushaltsvorentwurf 2011 verabschieden. Das ist der erste formale Schritt im Haushaltsverfahren. Die Kommission wird ihren Vorschlag noch am selben Tag dem parlamentarischen Haushaltsausschuss vorstellen.