Anmerkung zur Berichterstattung politisch-kultureller AscherDonnerstag 2013

Veröffentlicht am 17.02.2013 in Presse
 
Am politisch-kulturellen AscherDonnerstag sprach Stadtrat und Fraktionsvorsitzender SPD/Grüne im Stadtrat Josef Hierl ein Grußwort zur aktuellen Parsberger Kommunalpolitik. Unter anderem dachte er dabei im Bezug auf die Ansiedlung eines Drogeriemarktes in der Stadtmitte weiter. Leider wurde genau dieser uns sehr wichtige Punkt in der Zeitung falsch wiedergegeben.
 

Anmerkung zur Berichterstattung des Neumarkter Tagblattes zum Ascherdonnerstag am 16.02.2013 in der Rubrik „Gut zu wissen“:

 „SPD-Ortsvorsitzender Josef Hierl fordert Bürgermeister Josef Bauer auf, dass in die Stadtmitte wieder ein Drogeriemarkt Einzug halten kann und nicht, wie im Stadtentwicklungskonzept vorgesehen am Stadtrand“.

Hierl wurde hier falsch zitiert obwohl dem Berichterstatter folgender schriftlicher Wortlaut vorlag:

Seit der Schließung der Schlecker-Drogeriemärkte in Parsberg und Lupburg gibt es keinen Drogeriemarkt mehr zwischen Nittendorf und Neumarkt. Die beiden Orte liegen immerhin 60 km auseinander. Parsberg hat zwar 6 Lebensmittelmärkte, fünf innerhalb und einen außerhalb der Stadtgrenze, aber keinen Drogeriemarkt.

Wegen einer Ansiedelung eines Drogeriemarktes in der Parsberg gibt es aber ein größeres Problem. Denn laut Bürgermeister Bauer darf sich nämlich nur in der Stadtmitte ein Drogeriemarkt ansiedeln, so wie es im Stadtentwicklungsprojekt von 2010 festgeschrieben ist. Das wird sehr schwierig werden, wenn man sich die neuen Drogeriemärkte mal so anschaut und betrachtet.

Denn die haben alle sehr viele Parkplätze vor der Ladentür, was der Kunde ja auch gerne so haben will, aber in der Parsberger Stadtmitte nicht umzusetzen ist.

Unsere Städteplaner von der iq-Projektgesellschaft in München, allen voran Herr Dr. Leiner, haben diese Situation für Parsberg falsch eingeschätzt und bewertet. Sie legten nämlich im SEK von 2010 fest, dass ein Drogeriemarkt innenstadtrelevant ist und deshalb in die Stadtmitte anzusiedeln ist.

Das war ein Fehler der unbedingt korrigiert werden muss. Deshalb müssen der Bürgermeister und der Stadtrat sehr schnell eine Entscheidung treffen und das Stadtentwicklungskonzept ändern.

Wird hier nicht sehr schnell gehandelt,  könnte Parsberg aber ganz schnell in die Röhre schauen und der Drogeriemarkt eröffnet in einer Nachbargemeinde.

Bei der Erweiterung des Stadtentwicklungskonzeptes für den Standort Möbelhof  im Mai 2012 hätte man bereits dies auf den Weg bringen müssen. Anstatt dort zwei Lebensmittelmärkte anzusiedeln, so wie es im SEK vor knapp einem Jahr festgeschrieben wurde, wäre es viel wichtiger gewesen die Voraussetzungen zu schaffen, dort einen Drogeriemarkt anzusiedeln.

Hierl fordert deshalb den Bürgermeister auf, bereits in den nächsten Stadtratssitzungen einen Beschluss herbeizuführen um die Möglichkeit zu schaffen dass sich ein Drogeriemarkt auch außerhalb der Stadtmitte angesiedelt kann.

 

SPD-Zeitung Scheibenwischer

Weiter führte Hierl aus, dass von den Bürgerinnen und Bürger schon sehr viele positive Rückmeldungen und auch Anregungen zum Scheibenwischer eingegangen sind.

Viele Bürgerinnen und Bürger wollen, dass es in regelmäßigen Abständen, einen Scheibenwischer gibt, um wie der Slogan auf der Titelseite des Scheibenwischers aussagt:  „Klare Sicht in Parsberg“ zu bekommen.

Diesen Wunsch der Bürgerinnen und Bürger so Hierl weiter, kommen wir natürlich sehr gerne nach.

Die Redaktion unserer SPD-Vereinszeitung mit

Martin Beiderbeck als Chefredaktuer, dem Parsberger SPD-Ortsvorsitzenden Christian Sinzinger mit Christoph Pöppl-Neufert und Manuel März, sowie Rosemarie und Alexander Eglmaier vom SPD-Ortsverein Darshofen, sammeln bereits schon wieder fleißig Themen für den nächsten Scheibenwischer.

Unterstützt wird das Ganze von den Mitglieder der beiden SPD-Ortsvereine Parsberg und Darshofen, sowie von den SPD-Stadträten Erwin Jung, Franz Rödl und Josef Hierl.

Die Auflage von 2600 Stück reicht für das gesamte Gemeindegebiet und wird von den Mitgliedern der beiden Ortsvereine an alle Haushalte verteilt.

Finanziert wird die Zeitung ebenfalls von den beiden Ortsvereinen und Spenden von der SPD-Kreistagsfraktion, MdL Reinhold Strobl, MdB Marianne Schieder, und den SPD-Stadträten.

Mit dem Scheibenwischer werden die Bürgerinnen und Bürger von den Abgeordneten über die Bundes- und Landespolitik informiert. Allem voran für unsere Bürgerinnen und Bürger steht aber im Scheibenwischer die Kommunalpolitik.

 

Studiengebühren, kostenfreie Kindergärten und Kinderkrippen

Hierl ging auch auf die Abschaffung der Studiengebühren ein. Das Parsberger Ergebnis zur Eintragung für das Volkbegehren „Nein zu den Studiengebühren“ kann sich wie er ausführte sehen lassen.

Die Aktionen mit den Freien Wählern und den Grünen in Parsberg hatte Erfolg. Über 18% trugen sich im Rathaus ein. Das waren fast 4% mehr als der Bayerndurchschnitt.

Für die SPD ist der Fall der Studiengebühren nur der erste Schritt, der Besuch von Kindergärten und Kinderkrippen sollen künftig ebenfalls kostenfrei sein. Schon in unserem letzten Kommunalwahlprogramm von 2008 hatten wir diese beiden Punkte auf der Agenda. In Parsberg ist hier einiges passiert was flexible Ganztagsplätze anbelangt.

Unser nächstes Ziel muss sein, die Kostenfreistellung für den Kindergarten wenigstens  im letzten Kindergartenjahr und eine erhebliche Reduzierung, am besten eine Kostenfreistellung der Kinderkrippengebühren

Um auch die Fortbildung nach einer 3 – 3 ½  jährigen Berufsausbildung weiter zu fördern, muss auch in Zukunft die Meister- und Technikerschule, sowie das Studium für Betriebswirte und Fachwirte finanziell besser gestellt werden. Dass ist, so Hierl, genau der Kreis, die in den Industrie- und Handwerksbetrieben die Leistungsträger sind. Uns muss allen klar sein, dass genau an diesen Stellen die Fachkräfte fehlen. Darum muss der Staat auch hier bessere Voraussetzungen schaffen.

 
 

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