Jahresabschlussbericht von Stadtrat Josef Hierl

Veröffentlicht am 18.12.2014 in Kommunalpolitik

Jahresabschlussrede von stellv. Fraktionsvorsitzenden Josef Hierl

SPD/Bündnis 90/Die Grünen,

bei der Stadtratssitzung am Mittwoch, 17. Dezember 2014

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, verehrte Stadtratskollegin und verehrte Stadtratskollegen, sehr geehrte Herr Schmidmeier von der Stadtverwaltung, verehrte Herrn von der Presse, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger

Unsere Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen, hat für heute turnusmäßig die ehrenvoll Aufgabe, zum Jahresabschluss des Stadtrates auf 2014 zurückzublicken, einen Ausblick auf 2015 zu werfen und sich bei den Bürgern zu bedanken die sich für die Stadt verdient gemacht haben.Dies ist in der Regel die Aufgabe des Fraktionsvorsitzenden. Da unser Vorsitzender Martin Beiderbeck jedoch im Studium mit Vorlesungen und Prüfungen z.Zt. voll gefordert ist, hat er mir diese ehrenvolle Aufgabe übertragen, der ich sehr gerne nachkomme.

Ja verehrte Anwesende, ein ereignisreiches und aufregendes Jahr ist in zwei Wochen Vergangenheit. Vor allem die Kommunalwahlen trugen dazu bei, dass es ein sehr arbeitsreiches Jahr war, wo es sicherlich keinem von uns langweilig wurde.Bevor ich aber zu diesem Thema und zum Jahresrückblick komme, gestatten sie mir, in einen kurzen Vorspann, über ein sehr wichtiges Thema zu sprechen und zwar die wachsende Armut in Deutschland.

Armut in Deutschland

Dieses Thema beschäftigt nicht nur viele Bürgerinnen und Bürger, die Sozialverbände, die Gewerkschaften, und die Medien, sondern auch die Bundeskanzlerin, wie erst vor genau zwei Wochen, am 3. Dezember auf der Titelseite der MZ zu lesen war.Sie macht sich zu Recht Sorgen, dass die Rente in Zukunft für viele nicht mehr reichen wird um ohne finanzielle Probleme im Alter Leben zu können.Sie sagte beim Festakt zum 125. Jubiläum der Rentenversicherung in Berlin, dass sich künftig nur durch eine Mischung gesetzlicher, betrieblicher und privater Altersvorsorge eine angemessene Absicherung im Alter aufbauen lässt.

Da muss sich die Bundeskanzlerin aber schon die Frage stellen, ob eine angemessene Rente im Alter mit einem Mindestlohn von 8,50 €, Leiharbeit, Werksverträgen, Niedriglöhne, 450-Euro-Jobs usw. möglich ist.Hinzu kommt noch, dass immer mehr Betriebe die betrieblichen Altersversorgungen abschaffen und die gesetzliche Rente in einigen Jahren auf ein Niveau des Nettolohns von unter 45% sinkt. Wer kann da noch von der Rente leben?

In einer Zeit, wo die Reichen immer reicher und die Armen immer mehr werden, sind besonders die Bundeskanzlerin, die Bundesregierung und vor allem der Bundestag gefordert hier schnell was zu ändern.Wenn eine große Koalition diese Entwicklung nicht stoppt und Verbesserungen herbeiführt, wer soll es dann sonst machen, etwa die Linken.

Auch die Kommunen sind gefordert, Druck auf Berlin auszuüben, denn die Menschen mit wenig Einkommen leben ja in unseren Städten und Gemeinden. Wie aktuell das Thema Armut ist, zeigen, wie ich eingangs schon erwähnt habe, die Medien auf.

Pressestimmen zur Armut in Deutschland

Die MZ schreibt z.B. in ihrer Ausgabe am 15. November, dass die Armut in Nürnberg an vielen Stellen sichtbar ist. Rund 100.000 von insgesamt 500.000 Nürnbergern leben in ärmlichen Verhältnissen. Das heißt: jeder fünfte Einwohner ist in Nürnberg arm.

Am 20. November, also fünf Tage später berichtet die MZ unter der Überschrift „Reiche Alte, arme alte, Die Kluft wächst. Das Rentenniveau sinkt bis 2028 auf 44,4%. Trotz guter Tendenz sind Ältere reihenweise von Armut bedroht – lt. Statistischen Bundesamt zwischen 11% in Berlin, 19,2% im Saarland und in Bayern ca. 14%.

Auch die bundesdeutsche Presse ist voll von Berichten mit dem Thema Armut.

Das Handelsblatt, schreibt z.B. ich betone, eine unternehmerfreundliche Zeitung: Arm wir ärmer, reich wird reicher. Trotz guter Wirtschaftlage ist jeder Siebte in Deutschland von Armut bedroht und die Kluft zwischen Arm und Reich wächst – in einigen Regionen ist sie besonders hoch.

SPIEGELonline berichtet am 28. Oktober, dass jeder sechste Bürger in Deutschland armutsgefährdet ist und besonders die Kinderarmut in Deutschland steigt und derzeit bei 15,7% liegt.Besonders gefährdet in Deutschland sind Frauen, Alleinerziehende, Alleilebende und besonders Rentner.

Die Süddeutsche Zeitung schreibt: Die soziale und regionale Zerrissenheit hat dramatisch zugenommen, die Armut mit 15,2% in Deutschland hat ein Rekordhoch erreicht. Anlässlich der Veröffentlichung des Armutsberichtes 2013 warnt der Paritätische Wohlfahrtsverband vor der wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich und der sozialen Verödung ganzer Regionen.

Das zu einigen Pressestimmen in den letzten Wochen zum Thema Armut in Deutschland, wo täglich in vielen Zeitungen darüber berichtet wird.

Ja ich weiß dass dies ein sehr langer Vorspann zum Jahresabschluss war, aber dieses Thema muss uns sehr wichtig sein, denn auch hier in Parsberg und Umgebung gibt es Menschen denen es nicht so gut geht und wenig zum Leben haben. Das dies so ist, sieht man wöchentlich beim Leb-mit Treff im TV-Sportheim, wo die Leute für Lebensmittel, Kleidung, Spielsachen für Kinder usw. anstehen um ihre Not zu lindern.

Hier dürfen wir uns einmal ganz besonders beim ökumenischen Leb-mit-Treff Parsberg bedanken. Ganz besonders, bei Irmgard Hierl, Renate Arnds und Schwester Pietro mit ihrem gesamten Team, die Woche für Woche Menschen helfen wo das Einkommen nicht ausreicht, um über die Runden zu kommen. Der Leb-mit-Treff Parsberg lindert die Not vor Ort und das verdient höchste Anerkennung und einen großen Dank an alle die hier mithelfen.

Aufnahme von Flüchtlingen

Sehr dringend Hilfe brauchen auch unsere Flüchtlinge. Viele Bürgermeister und Landräte sehen sich bei ihrer Flüchtlingspolitik getragen von einer solidarischen Bevölkerung. Das ist aber nicht überall so, denn in Verra bei Nürnberg brannten erst letzte Woche drei geplante Unterkünfte für Flüchtlinge. Eines der reichsten Länder der Welt, sollte jedoch in der Lage sein, Menschen die in ihrer Heimat viel Leid erleben mussten und deshalb unter widrigsten Umständen geflüchtet sind, aufgenommen zu werden. Auch bei uns in Parsberg leben Flüchtlinge die vieles mitgemacht haben. Wir sollten als Kommune ihnen helfen, dass sie sich in unsere Gesellschaft einfügen können und in vernünftige Unterkünfte untergebracht werden.

Kommunalwahl 2014

Nun zu den Kommunalwahlen 2014 wo die Bürgerinnen und Bürger die Weichen bis 2020 stellten. Ja man kann schon sagen, dass 2014 aus kommunalpolitischer Sicht ein sehr bewegendes Jahr war. Es wurde Bürgermeister Bauer in seinem Amt wieder bestätigt, jedoch ein Drittel der Stimmen entfielen auf die beiden Gegenkandidaten Martin Beiderbeck und Tobias Kinskofer. Ein beachtliches Ergebnis für diese beiden sehr jungen Bürgermeisterkandidaten. Sie wurden von den Bürgerinnen und Bürger für ihren unermüdlichen Wahlkampfeinsatz mit dem Einzug in den Stadtrat belohnt.

Das Neumarkter Tagblatt berichtet über den Ausgang der Kommunalwahl, unter der Überschrift: „„Freie Wähler müssen einen Sitz an die SPD abgeben“, ich zitiere „Freude bei der SPD, Nachdenklichkeit bei der PWG. Beide haben nun vier Sitze. Bei der CSU, FWL und Jungen Bürgern bleibt alles beim Alten“. Die wohl wichtigste Änderung im Neuen Parsberger Stadtrat ist der Sitzetausch zwischen der PWG und der SPD. Während die PWG – wie schon vor sechs Jahren – einen Platz im Stadtrat einbüßt und nur noch mit vier Räten vertreten sind, legten die Genossen erneut einen Sitz zu und haben nun ebenfalls vier Stadträte. Keine Veränderung gab es bei der CSU/FWL/JB. Ende des Zitates.

Insgesamt sieben neue Stadträte zogen, wie bereits 2008, in den Stadtrat ein. Somit gibt es insgesamt 14 neue Stadträte innerhalb von 6 Jahren. Da sage noch einer es bewegt sich nichts im Parsberger Stadtparlament. Wie heißt es doch so schön: „Neue Besen kehren gut“, und weiter heißt es, „aber die alten kennen eben die Ecken besser“. Redensart hin, Redewendung her, es gibt im neuen Stadtrat  jedenfalls eine gute Mischung aus jung und alt, erfahrenen und neuen Stadträten.

Ja und es muss neidlos festgestellt werden, dass es der SPD und auch der PWG wieder nicht gelungen ist, der CSU Stadtratssitze abzujagen um die absolute Mehrheit der CSU im Stadtrat zu beenden. Was aber nicht ist, kann ja noch werden, das nächste Mal klappts dann bestimmt. Daran werden wir und ich hoffe auch die PWG, arbeiten. Zeit genug haben wir ja noch, denn bis 2020 ist noch lange hin.

Konstituierende Sitzungen

Bei der dann nach der Wahl folgenden Konstituierung des Stadtrates gab es doch einige Unstimmigkeiten und Entscheidungen die nicht alle zufrieden stellten. Es gab Kampfabstimmungen beim zweiten und beim dritten Bürgermeister und auch bei der Wahl der Beauftragten waren die Ergebnisse bei weitem nicht einstimmig. Es gab im Vorfeld der Konstituierung des Stadtrates Absprachen und es gab bei den beiden konstituierenden Sitzungen harte Wortgefechte wo es um Koalition und Opposition ging und wo der Bürgermeister meinte, dass diese Begriffe in der Kommunalpolitik für die Arbeit im Stadtrat fehl am Platz seien, so wie die Neumarkter Nachrichten am 8. Mai berichteten.

Meine Meinung dazu ist, dass es in der Politik und auch in der Kommunalpolitik verschiedenste Interessen und Ansichten gibt und demnach auch eine Opposition akzeptiert werden muss, wenn eine Zusammenarbeit nicht möglich ist. Es wäre ja schlimm wenn man immer einer Meinung wäre. Die Demokratie lebt von verschiedenen Meinungen und freien Entscheidungen. Dies sollte in Parsberg so erlaubt sein, so wie auch in allen anderen Gemeinden.

Rückblick auf 2014

Ja es gab aber in diesem Jahr nicht nur die Kommunalwahlen, sondern es waren auch wichtige Entscheidungen zu treffen. So segnete der alte Stadtrat in der April-Sitzung noch den Haushalt für 2014 ab und es wurden in diesem Jahr noch weitere Projekte auf den Weg gebracht und wichtige Entscheidungen für die Zukunft getroffen, wie z.B.:

  • Der Kauf des Rathauses, wo eine größere Umgestaltung ansteht
  • Der Planung des Stadtparks mit einer anstehenden umfangreichen Sanierung
  • Die Dorferneuerungen in Willenhofen, Eglwang und Darshofen
  • Die Errichtung einer Bauhofhalle und die Anschaffung von zwei Fahrzeugen für den Bauhof
  • Die Planerauswahl zur Neugestaltung der Stadtmitte
  • Die Vergabe der Planleistung für das Projekt Sonderpädagogisches Förderzentrum und Grundschule Parsberg, nach jetzigen Stand ohne Kindergarten, wo jedoch dann eine andere Lösung gefunden werden muss
  • Die Bauleitplanung zur Erweiterung des Möbelhofs
  • Die Bauleitplanungen für die Baugebiete Lindlberg, Darshofen und „Auf der Breiten II“
  • Die Errichtung einer Kinderrutsche im Freibad, Ein langersehnter Wunsch unserer Kinder, sie werden viel Spaß mit dieser Rutsche haben, da können wir uns sicher sein.

Am Ende dieser nicht ganz vollständigen Aufzählung, darf ich auch noch darauf hinweisen, dass die Kinder beim Kinderspielplatz „Schauweckerplatz“ schon seit Monaten auf die neuen Spielgeräte warten. Sie hätten sich so gefreut wenn die Spielgeräte noch in diesem Jahr aufgestellt worden wären und im kommenden Frühjahr der Kinderspielplatz mit den neuen Spielgeräten zur Verfügung gestanden wäre.

Aufgrund der Aktualität zum Baugebiet „Auf der Breiten II“ noch kurz eine Anmerkung. Die Baupolitik in Parsberg war schon immer ein heikles Thema. Ob in den 70er, 80er oder 90er Jahren oder jetzt. Damals gab es politisch von der CSU gewollt nur Privatbauplätze ohne Bauzwang, wo es dann die Preise in ungeahnte Höhen trieb und für den Normalverdiener unerschwinglich waren.Heute ist es gerade umgekehrt, da wird auch in landschaftlich erhaltenswerte Gebiete Bauland ausgewiesen. Langfristig in die Zukunft aber wird nicht geplant. Ich darf darauf hinweisen, dass die Stadt wenige Grundstücke für weitere Baugebiete besitzt, was aber wichtig wäre, denn der Baudruck wird weiter anhalten.

Zukünftige Projekte

Kurz auch noch zu einigen wichtigen Projekten für die Zukunft, wo erst der Stadtrat in einer Klausur darüber beraten hat und zwar:

  • Die Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes und vor allem die Wirtschaftsentwicklung,

Hier muss schnell was geschehen, sonst kommen wir auch hier, wie damals schon bei den Bauplätzen ins Hintertreffen, gegenüber Lupburg.

  • Die Sanierung und Umgestaltung des Bahnhofsgebäudes, sicherlich eine kostspielige Angelegenheit, die aber wichtig ist
  • Die Wasserversorgung Parsberg
  • und ein schnelles Internet für alle

Zum schnellen Internet habe ich noch eine kleine Anmerkung zu machen. Bei der letzten Bürgerversammlung im November in Hörmannsdorf wurde ich von ein paar Bürgern aufgeklärt wie telefonieren und Internet in Hörmannsdorf geht. Ein Bürger erklärte mir es ganz genau. Wenn er ein Mail schreiben will und es mal wieder mit dem Computer zu Hause nicht funktioniert, dann fährt er mit dem Auto ein Stück den Mayersberg hoch und schreibt dann mit seinem iPhone das Mail und schickt es ab. Denn da oben, so sagte er mir, hat man auch einen Handyempfang, den es ja in ganz Hörmannsdorf nirgends gibt. Genau dasselbe macht er auch wenn mal wieder das Festnetztelefon nicht funktioniert, denn da haberts auch das Eine oder andere Mal.

Ja eigentlich ganz lustig, aber ein unmöglicher Zustand im 21. Jahrhundert, wo sozusagen nichts mehr ohne moderne Telekommunikation funktioniert. Deshalb muss hier schnellstens Abhilfe geschaffen werden. Aber wir haben ja jetzt vor Ort einen Staatssekretär der auch für schnelles Internet zuständig ist. Der wird sicher seinem Minister schon schnelle Beine machen, so dass auch Hörmannsdorf mit der Welt schnell verbunden wird.

Rücktritt von Stadtrat Josef Schmid

Bevor ich zum Schluss meiner Ausführungen komme, zwei Sätze zum Rücktritt von Stadtrat Josef Schmid. Ich möchte dem Bürgermeister bei den Ehrungen morgen im Burgsaal nichts vorwegnehmen, darum halte ich mich auch sehr kurz.

Im Namen der Darshofener Bürger darf ich mich bei Josef Schmid für über 12 Jahre Stadtrat herzlich bedanken, wo er sich große Verdienste erworben hat. Er wird uns in Darshofen als Stadtrat fehlen. Aber nicht nur als Stadtrat, sondern auch bei den Darshofen Vereinen hat er sich seit seiner frühesten Jugend an große Verdienste erworben. Ich denke da z.B. an das 50-jährige Gründungsfest des Burschenvereins wo er die Organisationsleitung übernahm und an die 125-Jahr-Feier der Freiwilligen Feuerwehr Darshofen, wo er dem Festausschuss vorstand und ganz besonders an den Bau des Dorfhauses. Wir wünschen ihm volle Genesung so dass er uns als Kirchenpfleger und Chef des Dorfhauses, ich betone, seinem Lebenswerk, noch lange erhalten bleibt. Dies kurz zum Rücktritt unseres Stadtratskollegen Josef Schmid.

Seinem Nachfolger, Siegfried Bayerl aus Hörmannsdorf wünschen wir viel Erfolg bei seiner verantwortungsvollen Aufgabe als neuer Stadtrat.

Dank an Beschäftigten der Stadt Parsberg

Trotz wachsender Aufgaben und Ansprüchen, sowie immer mehr werdender Vorschriften haben alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Parsberg auch in diesem Jahre wieder eine hervorragende Arbeit zum Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger geleistet und damit wesentlich zum positiven Erscheinungsbild unserer Stadt beigetragen.

Im Namen des Stadtrates einen besonderen Dank dafür an die Beschäftigten des Bauhofes, der Kindergärten, der Kläranlage der Wasserversorgung, des Freibades und der Bücherei, sowie des Museums.

Stellvertretend für die Beschäftigten der gesamten Stadtverwaltung darf ich den heute anwesenden Herrn Schmidmeier ebenfalls einen herzlichen Dank für ihre geleistete Arbeit aussprechen.Parsberg ist aufgrund dieser hervorragenden Arbeit finanziell sehr gut aufgestellt und kann deshalb in die Zukunft investieren. Projekte stehen ja für die nächsten Jahre genügend an wie wir heute schon gehört haben.

Dank an alle ehrenamtlich tätigen Personen

Auch an die vielen Personen die ehrenamtlich tätig sind, an dieser Stelle herzlichen Dank. Ohne Ehrenamt wäre vieles nicht möglich, insbesondere im sozialen, sportlichen und kulturellem Bereich. Stellvertretend dafür, darf ich im Namen des Stadtrates all denen danken,

  • die ihre freiwilligen Dienste bei der  Feuerwehr beim Roten Kreuz und in Altenheime zu jeder Tages- und Nachtzeit einbringen
  • ein besonderer Dank geht auch an alle die der Jugend sinnvolle Freizeitperspektiven bieten
  • und all denen, die in vielen Vereinen und Organisationen aktiv sind und das Vereinsleben fördern.

Einen herzlichen Dank auch die vielen freiwilligen Helferinnen und Helfer der verschiedensten Vereine und Organisationen. Ohne sie wäre unsere Gesellschaft ärmer und vieles wäre nicht möglich.

Dank an Bürgermeister Bauer

Ich habe ihn nicht vergessen, unsere wichtigste Person, unseren Bürgermeister. Einen ganz besonderen Dank an ihm, der nicht nur die Hauptverantwortung für alles trägt was im Rathaus und auch rundherum alles geschieht, sondern auch unermüdlich und erfolgreich daran arbeitet, Parsberg weiter nach vorne zu bringen. Dass ist ihm in seinen jetzt über 12 Jahren als Bürgermeister der Stadt Parsberg sehr gut gelungen. Wir können sicher sein dass er in den nächsten Jahren seine erfolgreiche Arbeit zum Wohle der Stadt Parsberg weiterführen wird. Nochmals herzlichen Dank Herr Bürgermeister für ihren Einsatz für Parsberg mit seinen Ortsteilen und weiterhin noch viel Schaffenskraft.

Dank an die Presse

Abschließend bedanke ich mich im Namen des Stadtrates auch bei der Presse, für die immer aktuelle und faire Berichterstattung.Für sie war es doch manchmal sehr zeitraubend, die langen Debatten und Diskussionen und ich betone, vor allem die langen Vorlesungen im Ausschuss und in den Stadtratssitzungen zu verfolgen um dann darüber berichten zu können. Aber ihr habt euch immer die Zeit genommen um die Bürgerinnen und Bürger von unseren Sitzungen, Versammlungen und Ehrungen schnell und umfassend zu informieren. Dafür herzlichen Dank!

Weihnachts- und Neujahrswünsche

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, ich wünsche allen ein schönes und frohes Weihnachtsfest und ein friedvolles und vor allem gesundes Neues Jahr 2015.

Ich bedanke mich für eure Aufmerksamkeit!

 
 

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