15.07.2022 in Allgemein

Antrag 01/22: Förderung sozialer Wohnungsbau Parsberg

 

Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, die rechtlichen Möglichkeiten für eine verpflichtende Sozialwohnungsquote bei Bau- und Sanierungsmaßnahmen im Bereich von Mehrparteienhäusern im privaten Sektor zu prüfen und dem Stadtrat sobald möglich Vorschläge zur Umsetzung einer solchen Quote vorzulegen.

 

Begründung:

Der Bedarf an gefördertem Wohnraum ist in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Nicht nur Migrationsbewegungen wie 2015/16 oder die aktuelle Zahl an Flüchtlingen aus der Ukraine sind hierfür ein Faktor, sondern vor allem das immer weiter auseinanderklaffende Lohngefüge sowie z.T. sinkende Reallöhne. Die Rückkehr hoher Inflationsraten wird diese Entwicklung weiter befeuern. Darüber hinaus haben in den vergangenen Jahren in Parsberg viele ehemalige Sozialwohnungen ihre Preisbindung verloren. Die Stadt hat vor einigen Jahren damit begonnen, kommunal geförderten Wohnraum zu bauen und soll und wird hier weiter tätig bleiben. Die Stadt wird den Bedarf aber nicht allein decken können. Daher ist auch die Privatwirtschaft gefordert ihren Beitrag zu leisten. Neben staatlichen Förderungen für derartige Projekte gibt es auch immer mehr private Investoren, die Interesse an solchen Immobilien haben um die Vorgaben für ein ESG-Label zu erfüllen. Viele Städte sind bereits einen ähnlichen Weg gegangen um ihre Sozialwohnungsquote dadurch zu erhöhen und ihren Bürgern erschwinglichen Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Parsberg sollte sich hier anschließen und so zu einem Vorreiter im Landkreis werden.

25.06.2022 in Kommunalpolitik

Parsberg lädt zur Erarbeitung des Klimaschutzkonzeptes

 

VorschaubildParsberg lädt zur Erarbeitung des Klimaschutzkonzeptes. Die SPD Darshofen ruft die Bevölkerung dazu auf sich bei den 5 Workshops einzubringen.

21.05.2022 in Kommunalpolitik

Haushaltsrede des stellv. Fraktionsvorsitzenden Martin Beiderbeck

 

Haushaltsrede des stellv. Fraktionsvorsitzenden Martin Beiderbeck für die Stadtratsfraktion der SPD zur Verabschiedung des Haushaltes 2022 und der Finanzplanung 2023 – 2025

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen
meine sehr geehrten Damen und Herren,
werte Medienvertreter*innen,

in den ersten Monaten des Jahres ist schon unfassbar viel passiert. Zuerst war zwei Jahre lang die Corona Pandemie das beherrschende Thema in Politik und Gesellschaft. Über Nacht hat sich auf brutale Weise ein anderes Thema in unser Bewusstsein und die politische Debatte eingebrannt. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg von Präsident Putin auf die Ukraine ist ein Angriff auf unsere Freiheit, unsere Werteordnung, die Demokratie und den Frieden in ganz Europa.

Unsere Bürgerschaft hat dennoch den Anspruch das wir als politische Vertreter Farbe bekennen und unsere Positionen deutlich machen und die Weichen für die Zukunft von Parsberg stellen.

Bevor ich einsteige ins Thema: Zunächst herzlichen Dank an unsere Kämmerin Frau Weigert für den offenen Umgang mit den Zahlen und die Bereitschaft jederzeit zu allem Auskunft zu geben.

Zum Haushalt 2022

Immer schneller, immer höher und immer „weiter“: Dieses Gefühl kann man mit dem Haushalt 2017 und der Finanzplanung 2018 - 2020 erhalten.“ habe ich Jahr 2017 bei der Beratung des Haushaltes festgestellt. Damals haben wir uns mutig für die Investition in den Forschungscampus entschieden.

Zwischenzeitlich haben wir viel erreicht und den Weg für die nächsten Schritte geebnet und unsere Stadt und ihre Gemeindeteile noch lebenswerter zu machen.

Feststellen lässt sich an dieser Stelle auch das wir die zwei Jahre Pandemie sehr gut überstanden haben. Die kontinuierlich gestiegenen Einkommenssteuerbeteiligung und die hohe Gewerbesteuer weisen darauf hin, dass es unseren Bürgern und Unternehmen gut geht.

Insgesamt: Der Haushalt ist ausgeglichen, beinhaltet einen guten Mix aus allen notwendigen und in die Zukunft gerichteten Maßnahmen und wird Parsberg wieder ein gutes Stück voranbringen.

Zur Finanzplanung 2023 – 2025

Für uns interessanter ist allerdings der Blick in die nächsten Jahre: Was ist geplant bzw. viel wichtiger: Was fehlt bzw. kommt möglicherweise zu kurz?

Herzensangelegenheit: Sozialer Wohnungsbau

So gut es uns geht – die Einkommens- und Gewerbesteuerzahlen belegen es – gilt dies nach wie vor leider für alle Bürgerinnen und Bürger. Unser Herzensprojekt ist daher der soziale Wohnungsbau. Der Planungs- und Baubeginn ist dafür aktuell für 2025 vorgesehen d.h. Einzugsdatum wohl frühestens in 2027. Ganz ehrlich: Das ist uns viel zu spät. Wir wollen alles relevante bereits 2023 vorbereiten um bis spätestens 2025 neue Sozialwohnungen anbieten zu können.

Klimaschutz

Genau das Gleiche gilt auch beim Klimaschutz: Ein paar Photovoltaikanlagen auf unseren öffentlichen Gebäuden zu bauen reicht nicht aus. Wir brauchen einen breiten Mix und werden bei jeder Maßnahme und Ankauf wieder von vorne diskutieren müssen: Was sind die Alternativen, wo können wir umdenken? Beispielhaft sehen wir hier den Ankauf neuer Fahrzeuge für den Bauhof.

Windkraft – 10h muss fallen

Wichtig ist uns auch nach wie vor mit Windkraft eine weitere Energiequelle bei uns zu etablieren. Mögliche Flächen gibt es unserer Meinung nach, es gilt diese zu definieren und als Bebauungsplan gezielt auszuweisen.

Abhängigkeit von Gas reduzieren

Auch beim Thema Wärme müssen wir umdenken. Das Areal am Sportzentrum mit Sportheim, Freibad und unserem Möbelhof mit zudem intensiver Wohnbebauung bietet ein großes Potential. Aktuell werden unsere Liegenschaften mit Gas bzw. Bio-Gas betrieben. Gedanken in Richtung eines weiteren regenerativen Nahwärmenetztes begrüßen wir und werden wir unterstützen.

Geh- und Radweg – wichtig für die Infrastruktur 

Ein weiteres Thema an dem wir schon seit Jahren „dran“ sind, leider jedoch maximal mit kleinen Schritten vorankommen ist der weitere Ausbau unserer Geh- und Radwege. Ziel muss es sein unsere Gemeindeteile und Gewerbegebiete ordentlich zu erschließen und zudem Verbindungen in unsere Nachbargemeinden zu etablieren.

Neu notwendig sehen wir dabei den Radweg zwischen Darshofen und Gastelshof für einen Lückenschluss zwischen dem bestehenden Radwegenetzt in Parsberg und dem in Seubersdorf. Von Gastelshofen nach Eichenhofen besteht bereits ein gut genutzter Feldweg, den Seubersdorf im Gegenzug ausbauen könnte. Ein erster Schritt müssten Gespräche mit der Nachbargemeine sowie dem Landkreis Neumarkt sein um die Grundstücksflächen zu definieren und frühzeitig ankaufen zu können.

Seit Jahren fordern wir bereits den Ausbau des Geh- und Radweges in Richtung Velburg über das Frauenbachtal. Hier könnte man mit dem Bau sofort beginnen.

Der geplante Freizeitweg nach Hörmannsdorf über Flurstrecken ist leider auch noch nicht angegangen. Für eine ordentliche Erschließung unseres neuen Gewerbegebietes sehen wir den Weg jedoch nicht als geeignet an. Ein Weg entlang der Straße muss nach wie vor das Ziel sein und einen Lückenschluss zu den gut ausgebauten Hohenfelser Radwegen ermöglichen.

Bei den weiteren Geh- und Radwegen

-        Steinmühler Straße über Hackenhofen / Rudenshofen bis zu Velburger Straße

-        Parsberg nach Lohhof bis nach See

-        Rudolfshöhe bis zum Gewerbegebiet Parsberg und Lupburg (unbedingt notwendig und lange gefordert!)

stecken wir leider auch nach wie vor fest.

Durch die Landtagswahl in 2023 stehen in diesem Jahr erhöhte Fördermittel zur Verfügung  -wir sollten diese Möglichkeit für uns nutzen.

Ein Wort zu unserer Nachbargemeinde Lupburg

„Lupburg will in 2023 schuldenfrei sein“ hat das Neumarkter Tagblatt am 10. April 2022 getitelt. Das ist schön und freut uns.

Bis vor kurzem hat man uns jedoch immer darauf hingewiesen – zum Beispiel beim Bau des Forschungscampus Parsberg – Lupburg - das es Lupburg an den entsprechenden finanziellen Mitteln fehle und daher eine größere Beteiligung nicht möglich sei.

Konkret sehen wir heute wieder zwei Punkte an denen die Beteiligung von Lupburg nur mehr als fair wäre: An den Kosten des Feuerwehrwesen für die Drehleiter in Parsberg – die ebenso auch in Lupburg Genehmigungsvoraussetzung für höhere Gebäude darstellt – sowie am Geh- und Radweg zum Gewerbegebiet Parsberg und Lupburg.

Nachbarschaftspflicht ist geben und nehmen – wir sehen hier unsere Nachbarn klar in der Pflicht.

ÖPNV-Konzept für südlichen Landkreis

Als Mittelzentrum in unserer Region im südlichen Landkreis Neumarkt sowie als neuer zentraler Gesundheitsstandort vermissen wir ein ÖPNV-Konzept das man auch als Bürger unserer Gemeindeteile wie auch aller unserer Nachbarkommunen im südlichen Landkreis Neumarkt auch ohne Bedenken und Angst nutzen kann nicht mehr weiterzukommen. Verlässlichkeit kombiniert mit einer hohen Taktfrequenz – das ist die Aufgabe die hier auf uns zukommt. Leicht wird es nicht und die Angst vor hohen Defiziten ist groß – ohne kommen wir jedoch auch nicht weiter.

Jugendbeauftragte(r) – Vollzeitstelle

Zuletzt – aber wirklich wichtig: Wir haben uns letztes Jahr für die Ausschreibung eines hauptamtlichen Jugendbeauftragten über den Kreisjugendring Neumarkt entschieden. Leider erhalten wir jetzt keine bzw. nicht die geeigneten Bewerbungen. Wir finden wir sollten hier unseren Beschluss überdenken und uns für eine attraktive Vollzeitstelle entscheiden. Arbeit ist sicherlich mehr als genug vorhanden.

Respekt

Abschließend möchten wir uns noch stellvertretend bei unserem Bürgermeister, allen Mitarbeitern der Stadt Parsberg und im speziellen auch bei unserer Verwaltung bedanken – Respekt sagen – für die, die quasi täglich für die Umsetzung der im Haushalt beschlossenen Maßnahmen arbeiten.

Dank und Respekt auch an all diejenigen Firmen, Betrieben und Gewerbetreibenden, die in diesen schwierigen Zeiten solide, verantwortungsvoll und zukunftsfähig geplant und gewirtschaftet haben.

Respekt allen Bürgern die während der Pandemie zusammenstanden und auch heute bei der Ukraine-Krise zusammenstehen. Danke an alle die sich ehrenamtlich in Parsberg engagieren.

Lassen sie uns auch weiterhin für eine gute Zukunft für Parsberg arbeiten. Der Haushalt 2022 ermöglicht weitere bedeutende Investionen in die Zukunft unserer Stadt - für unsere Bürgerinnen und Bürger.

Die Fraktion der SPD stimmt dem Haushalt 2022 zu. Für den Finanzplan 2023 – 2025 werden wir in diesem Jahr noch den ein und anderen Antrag zur Umplanung und – priorisierung stellen.

Vielen Dank.

*Es gilt das gesprochene Wort.

24.02.2022 in Veranstaltungen

ABSAGE: Politischer AscherDonnerstag der SPD

 

Angesichts des Kriegsausbruchs in der Ukraine sagt die SPD im Landkreis Neumarkt ihren Politischen AscherDonnerstag in Darshofen ab.

Geplant war eine hybride Veranstaltung mit interessantem Programm und RednerInnen um am 03. März 2022 wieder groß zum politischen AscherDonnerstag der SPD zu laden. Die Zugangsdaten sollten eigentlich gestern an Sie und alle Interessierten Bürger herausgegeben werden.

Angesichts der jüngsten Entwicklungen ist die Durchführung des Politischen AscherDonnerstag nicht vorstellbar. Es gilt nun, auf allen Ebenen das Bestmögliche zu tun, um weiteres Blutvergießen zu vermeiden.

 

Folgendes Programm war u.a. geplant:
Politischer AscherDonnerstag am 03. März 2022 – ab 19:30 Uhr

 Lasst uns mal über Arbeit sprechen                       
   von Ronja Endres, Vorsitzende der BayernSPD

• Auf den Kanzler kommt es an                   
   von Uli Grötsch, MdB

 Der Kreis hat auch seine Ecken                            
   von Stefan Großhauser, Kreistagsfraktion Neumarkt

18.10.2020 in Ortsverein

-- Ergebnisse der Neuwahl --

 

Vorsitzender:  Martin Beiderbeck

Stellvertreter: Alexander Eglmaier

Kassier: Josef Hierl

Schriftführer: Rosemarie Eglmaier

Orgaleiter: Christoph Beiderbeck

Bildung: Franz Rödl

Kassenprüfer: Joseph Wolfsteiner, Rainer Hierl

16.03.2020 in Lokalpolitik

Parsberg hat gewählt

 

Vielen Dank an alle, die uns mit ihren Stimmen das Vertrauen gegeben haben, weitere sechs Jahre konstruktiv zum Wohle Parsbergs weiterzuarbeiten.

Leider mussten wir den Verlust eines Stadtratsmandates hinnehmen. Nichts destotrotz werden wir in den kommenden Jahren versuchen unsere Ziele in der Kommunalpolitik soweit es möglich ist umzusetzen um Parsberg weiter voranzubringen.

 

Wahlergebnisse

Stadtratswahl

Kreistagswahl

21.01.2020 in Ortsverein

SPD Ortsverein Darshofen übergibt Spenden

 

1. Vorstand Martin Beiderbeck konnte am vergangenen Mittwoch Spendern an verschiedene Institutionen überreichen.

Aus dem Erlös der Altpapier und Altkleidersammlung erhielten:

Förderverein der Grundschule Parsberg               

                    für das Projekt Körperwunderwerkstatt                        250,00 EUR

                    für soziale Zwecke                                                      250,00 EUR  

                 

Jugendorchester des Symph.Blasorchester Parsberg                      250,00 EUR

 

Bund Naturschutz für Fledermausdedektor zum Einsatz bei

der Ferienaktion                                                                          250,00 EUR

          

Aus dem Erlös des SPD Sommerfestes in Darshofen

für behindertengerechte Toilette am Friedhof Darshofen                 250,00 EUR

 

 

14.01.2020 in Kommunalpolitik

Genossen schicken Sinzinger

 

Nach einer Vorauswahl im August wurde der29-jährige Parsberger einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten der SPD gewählt.

Korrekt und in geheimer Wahl hat die SPD Parsberg im TV Sportheim sowohl den Bürgermeisterkandidaten nominiert als auch die Kandidatenliste zum Stadtrat aufgestellt.

 

 

 

19.09.2019 in Ortsverein

Mitgliederversammlung am 06.09.2019

 

Versammlung des SPD Ortsvereins Darshofen

Bei  der letzten SPD –Mitgliederversammlung konnte der Vorsitzende Martin Beiderbeck auch  die Genossen aus Hohenfels begrüßen.

Das SPD Sommerfest im Hof der Gastwirtschaft Knerr am 14.08. war wieder ein voller Erfolg. Von Jahr zu Jahr steigt  die Zahl der Besucher.

Genossin Marianne Steuer berichtete aus dem Marktrat in Hohenfels.

Die anwesenden Stadträte Beiderbeck, Rödl und Hierl verkündeten die News aus dem Parsberger Stadtrat.

Die Entscheidung des Kreistags, das Krankenhaus in Parsberg zu schließen wurde heftig kritisiert. Bis vor wenigen Monaten wurde von allen Seiten der Bestand des Parsberger Kreiskrankenhauses noch zugesichert.

Aus dem Raum Parsberg werden sicherlich nur wenige Patienten künftig ins Klinikum Neumarkt wechseln. Die Parsberger gehen dann lieber nach Regensburg, wenn vor Ort kein

Krankenhaus  mehr besteht.

Große Empörung herrscht bei den Darshofener Genossen über die Entfernung der Tempo 30 Schilder an der Kreisstraße. Im Neumarktet Landratsamt herrscht anscheinend ein seltsames Demokratieverständnis, wenn der Wunsch von 14 Anliegern auf  Aufhebung der Tempobeschränkung eingegangen wird. Die Mehrheit der Darshofener  will die Beibehaltung von Tempo 30 vom Anwesen Plank bis zum Ortsende in Richtung Eichenhofen.

So wurde es auch vom Bauausschuss in der Sitzung vom 07.Mai beschlossen und an den Kreis weitergeleitet. Eigentlich sollte der stellvertretende Landrat Josef Bauer im Landkreis so viel Einfluss haben, dass die Beschlüsse seines Stadtrates auch vollzogen werden.

Aber ein Sachbearbeiter im Landratsamt ist der Meinung: „Es gibt hier keinerlei Grund für eine Geschwindigkeitsbegrenzung.“ Dabei wird aber nicht berücksichtigt, dass es entlang des Kerschbaches keinen Gehweg gibt und viele Radfahrer und Wanderer vom Labertal-Radweg  ins Kerschbachtal abbiegen. "Die Wanderer können sich ja durch einen beherzten Sprung in den Kerschbach in Sichheit bringen," so Franz Rödl. Auch müssen alle Kirchgänger, die zu Fuß zur Kirche gehen hier auf der Fahrbahn gehen, wil es keinen Gehweg gibt.

Aber wenn in Darshofen sogar ein Kinderspielplatz keinen Grund für eine Tempobegrenzung

darstellt, dann braucht  auch auf Wanderer und Kirchgänger keine Rücksicht genommen werden.

Der Großteil der Darshofener Bevölkerung hat jahrelang dafür plädiert, dass die Geschwindigkeit durch die Ortschaft gedrosselt wird. Bald zwanzig  Jahre lang galt jetzt Tempo 30 und die Reduzierung der Geschwindigkeit hat sich auch bewährt.

Anscheinend werden in Parsberg und Neumarkt die Zeichen der Zeit nicht erkannt.

Die Zeiten von „Freie Fahrt für freie Bürgert gehören der Vergangenheit an.

Langsam setzt sich die Erkenntnis durch, dass der Verkehrsraum nicht ausschließlich dafür da ist, damit Autos möglichst schnell von A nach B kommen. Fußgänger und Radfahrer sind gleichberechtigte Verkehrsteilnehmer, leider noch nicht in Darshofen.

Stadtrat rat Hierl versprach, alles zu unternehmen, damit die Tempo 30 Schilder entlang des Kerschbaches und an der Eichenhofener Straße wieder angebracht werden. 

19.09.2019 in Ortsverein

Altpapier und Kleidersammlung

 

 

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