Der Haushalt 2018 der Stadt Parsberg wurde einstimmig vom Stadtrat beschlossen.
Im Verwaltungshaushalt sind Einnahmen und Ausgaben von 13.607.000 € vorgesehen, im Vermögenshaushalt sind 11.655.000 € verplant. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sind bis 1.600.000 € vorgesehen.
Die Fraktionssprecher aller Stadtratsfraktionen gaben eine Stellungnahme zu diesem Haushalt ab. Im Anschluss die Stellungnahme von Christian Sinzinger als Fraktionssprecher der SPD/Grüne Fraktion.
DARSHOFEN. Im Ortsverein der SPD Darshofen ist bei der Jahresversammlung am Freitag eine Ära zu Ende gegangen. Nach 18 Jahren kandidierte Vorsitzender Josef Hierl nicht mehr für sein Amt. Neuer Vorsitzender der Darshofener Genossen ist der 29-jährige Stadtrat Martin Beiderbeck, der bei den vergangenen Kommunalwahlen schon als Bürgermeister kandidiert hatte. Beiderbeck steht nun an der Spitze eines jungen Vorstands, der neben ihm unter anderem aus seinem Stellvertreter Alexander Eglmeier (30), Organisationsleiter Christoph Beiderbeck (27) und Bildungsbeauftragter Rosi Eglmaier (27) besteht. “Wir sind für die Zukunft gut aufgestellt, das ist für einen Verein in der heutigen Zeit nicht selbstverständlich”, sagte Hierl in seinem Rückblick.
Der scheidende Vorsitzende erklärte, dass der Ortsverein derzeit aus 20 Mitgliedern bestehe und wegen seiner Aktivitäten über die Gemeindegrenzen bekannt sei. Als am weitesten sichtbare Veranstaltung nannte er den politischen Ascherdonnerstag, zu dem jedes Jahr namhafte Sozialdemokraten als Redner und prominente Kabarettisten zusagen würde. Eine weitere große Aktivität sei in seiner Amtszeit die jährliche Altpapier- und Altkleidersammlung gewesen. Auch politisch habe der Ortsverein Erfolge zu verbuchen: “18 Jahre sind kein Pappenstiel, drei Kommunalwahlen sind das immerhin gewesen”, erklärte Hierl.
Stolz sei er darauf, dass er den Anteil der sozialdemokratischen Stimmen in Darshofen stets habe hoch halten können: “Bei allen Wahlen sind wir in Darshofen im SPD-Ergebnis über dem Bundesdurchschnitt.” Bei der jüngsten Bundestagswahl hätten 22,4 Prozent der Darshofener ihr Kreuz bei der SPD gemacht, in Parsberg kam die SPD im Vergleich nur auf 13,36%. In den besten Zeiten habe es in Darshofen Stimmenanteile von mehr als 30 Prozent gegeben.
Für die Zukunft gab Hierl dem neuen Vorstand mit auf den Weg, dass die Regelmäßigkeit der Versammlungen wichtig sei und beibehalten werden solle. Außerdem regte er an, die Zeitung “Scheibenwischer” wieder aufleben zu lassen. Landtagskandidat Andre Madeisky beglückwünschte die Darshofener zum neuen Vorstand. Vom neu gewählten Martin Beiderbeck bekam der 35-jährige Kandidat gleich ein paar Hausaufgaben: Die S-Bahn-Anbindung Parsbergs müsse man noch einmal anschauen, außerdem sei im ländlichen Bereich die Einrichtung des flächendeckenden DSL unzureichend. Ein großer Punkt seien auch die Staatsstraßen und Radwege.
Als nächste größere Veranstaltung ist eine öffentliche Mitgliederversammlung im Gasthaus Knerr geplant. Der IGM-Fachsekretär für Arbeit- und Sozialrecht Sebastian Roloff wird am 13. Juni über das Thema
“450-Euro-Jobs” referieren
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DER VORSTAND
Vorsitzender: Martin Beiderbeck,
Stellvertretender Vorsitzender: Alexander Eglmaier
Politik MdB Marianne Schieder war die Hauptrednerin des politischen Donnerstags der Sozialdemokraten in Darshofen.
Die Kreisvertretung der SPD hieß Marianne Schieder (r.) willkommen. Foto: Gabler
Von Vera Gabler
Darshofen. Vor knapp 50 Jahren wurde in Darshofen der erste politische Aschermittwoch durchgeführt, mittlerweile treffen sich die SPD-Mitglieder aus Parsberg und Umgebung jährlich zu einem politischen Ascherdonnerstag.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Beiderbeck konnte am Donnerstag im Dorfhaus zahlreiche Bürger willkommen heißen. Bevor er den Kandidaten und zuletzt der Hauptrednerin das Mikrofon überließ, dankte er allen voran dem Dorfhausteam für die Bewirtung. Man habe wegen Krankheit des Gastwirtes auf das Dorfhaus ausweichen müssen, könne sich aber nicht genug für das Ehrenamt gerade im Dorfhaus bedanken. “Das Dorfhausteam habe den Gasthausbetrieb gut aufgefangen” dankte Beiderbeck. Passend zum Abend stimmte er mit Gedanken zur Politik ein. So sehe es die SPD als sehr wichtig an, Glaubwürdigkeit, Sachverstand und Bürgernähe bis hin zur Tatkraft zu zeigen. “Es ist uns wert, dabei zu sein, wenn Kindergarten und Grundschule erweitert werden, wenn sich Baugebiete für Gewerbe und private Bauherren entwickeln” stellte Beiderbeck fest. Nach der Vorstellung der Kandidaten ließ er die “Oberpfälzer Vertretung” im Bundestag, Marianne Schieder, an das Rednerpult.
Sie sei nach 2012 wieder gerne nach Darshofen gekommen und zur Bestätigung erinnerte sie an die ländliche Kultur, die sie damals so begeistert habe. Nun wolle sie gute Stimmung verbreiten, wenngleich die Bundespolitik derzeit nicht viel zu lachen habe. Die Lage sei schwierig, aber keinesfalls chaotisch betonte sie. Es sei auch nicht so, dass Politiker unfähig seien, vielmehr sei es eben nicht einfach, mit sechs Fraktionen und sieben Parteien eine Regierung zu bilden. Das Wahlergebnis sei sicherlich eine Abstrafung für die SPD gewesen, obwohl man eine gute Politik gerade für die Arbeitnehmer gemacht habe. Nun wolle man aber nicht davonlaufen, sondern sich der Verantwortung für das Land stellen. “Die SPD als älteste Partei darf sich nicht den Gesprächen verweigern” sagte sie und betonte, dass das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen aus der Sicht der Sozialdemokraten doch gut gelaufen sei. Schließlich seien 70 Prozent der Themen aus dem Programm der SPD in den Verhandlungen enthalten. Unter anderem die elf Milliarden Euro, mit denen die Kindergartengebühren abgeschaffen werden sollen und die Sicherung des Rentenniveaus, die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung oder die Abschaffung des Solidaritätszuschlag für kleine und mittlere Einkommen.
Gleichzeitig appellierte sie vor allem an die Mitglieder der SPD, sich den Koalitionsvertrag genau durchzulesen. Aus ihrer Sicht spreche einiges dafür, im anstehenden Mitgliederentscheid mit ja zu stimmen. Johannes Foitzik vom SPD Unterbezirk Amberg-Sulzbach-Neumarkt der für den Bundestag kandidiert bekam das Schlusswort. Er lobte den beeindruckenden Abend, nicht zuletzt habe jeder für die große Diskussionsrunde eine Meinung bilden können nach vorne. Kulturell umrahmt wurde der Abend in Oliver Walter aus Spalt.
Am Samstag, den 30.12.2017 fand die traditionelle Winterwanderung des SPD Ortsvereins Darshofen statt. Auch die Genossen aus Parsberg und Lupburg waren eingeladen.
Pünktlich im 13.30 machten sich sechs SPD ler auf den Weg. In Parsberg am Freizeitzentrum stießen dann noch drei weitere Wanderer dazu und die Gruppe stapfte bei dichtem Schneetreiben durch tief verschneite Wege quer durch den Staatsforst nach Willenhofen.
Im Gasthaus Kinskofer wartete der Wirt bereits mit Glühwein und Lebkuchen auf die durchgefrorenen Gäste.
Nachdem die Genossen wieder auf Betriebstemperatur gebracht wurden und sich ausgiebig gestärkt hatten , ließen sich die Wanderer abholen und fuhren im Auto zurück.
Traditionsgemäß laden wir auch in diesem Jahr wieder sehr herzlich zu unserem politischen- kulturellem AscherDonnerstag der SPD im Landkreis Neumarkt nach Darshofen ein.
Mit MdB Marianne Schieder konnten wir in diesem Jahr - nach 2012 - wieder unsere Schwandorfer Bundestagsabgeordnete und Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD Bundestagsfraktion als Fastenrednerin für unsere Veranstaltung gewinnen.
Kulturell wird Oliver Walter - Bayern- Slam- Finalist - unsere Veranstaltung mit Slam Poetry in diesem Jahr „aufpeppen“. Als Bühnenautor schreibt er Texte, die komisch sind. Dabei ist er sehr erfolgreich: Diverse Wettbewerbe hat er schon für sich entscheiden können.
Die Öffentlichkeit ist herzlich eingeladen zu diesem politisch- unterhaltsamen Abend.
Jahresabschlussrede des Fraktionsvorsitzenden Martin Beiderbeck
Fraktionsgemeinschaft SPD / Grüne,
bei der Stadtratssitzung am Mittwoch, 13. Dezember 2017
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, verehrte Stadtratskollegin und verehrte Stadtratskollegen, sehr geehrter Herr Schmidmeier von der Stadtverwaltung, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, geschätzte Vertreter der Presse,
ein ereignisreiches und aufregendes Jahr 2017 liegt hinter uns. Stellvertretend für unsere Fraktion SPD/Grüne und den Stadtrat Parsberg habe ich heute die ehrenvolle Aufgabe zum Jahresabschluss des Stadtrates auf das Jahr 2017 zurückzublicken und sich bei den Bürgern zu bedanken die sich für die Stadt verdient gemacht haben.
Politische Lage 2017
In die Geschichte wird das Jahr 2017 als wirtschaftlich für unser Land starkes, politisch jedoch - unter anderem mit den Wahlergebnissen der Bundestagswahl - als ein turbulentes Jahr eingehen. Die Bundestagswahl hat damit bestätigt, dass viele Menschen in Deutschland nicht mehr das Gefühl haben, das Ihnen jemand zuhört und Ihre Sorgen und Nöte wirklich ernst nimmt.
Wir veranstalten in diesem Jahr wieder unser Sommerfest in der Dorfmitte von Darshofen.
Euch wollen wir recht herzlich dazu einladen. Für gutes Essen und musikalische Unterhaltung mit "DJ Ketschap" wird natürlich gesorgt sein. Für die kleinen Gäste bieten wir Stockbrot am Lagerfeuer an.
Und wer Lust hat, kann sich natürlich über aktuelle politische Themen informieren und mit den Parsberger Stadträten der SPD ins Gespräch kommen. Gönnen Sie sich einen schönen Abend und feiern Sie mit uns.
Bei kaltem oder regnerischen Wetter findet die Veranstaltung in der Gaststube des Gasthauses Knerr statt. Wir freuen uns auf euer Kommen!
Am 11.05.2017 wurde in der Stadtratsitzung der Haushalt 2017, sowie die Haushaltsplanung 2018-2020 der Stadt Parsberg verabschiedet.
Rede zum Haushalt 2017 der Fraktion SPD/Grüne von Martin Beiderbeck:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kollegin und Kollegen im Stadtrat,
zunächst herzlichen Dank an unsere Kämmerin Frau Weigert und unseren Geschäftsführer Herrn Schmidmeier für den offenen Umgang mit den Zahlen und die Bereitschaft jederzeit zu Allem Auskunft zu geben.
Zum Haushalt Immer schneller, immer höher und immer „weiter“: Dieses Gefühl kann man mit dem Haushalt 2017 und der Finanzplanung 2018 - 2020 erhalten.
Der neue Schwung in der SPD war auch bei der Veranstaltung in Darshofen zu spüren.
Der Knerr- Saal war bis zum letzten Platz gefüllt, als der Organisator Martin Beiderbeck die Gäste begrüßte. Das angekündigte Kabarett-Programm musste wegen eines schweren Unfalls leider abgesagt werden.
Zunächst hatte der Ortsvereinsvorsitzende Josef Hierl die traurige Pflicht den Tod des Ehrenmitglieds Johann Schwarzer bekannt zu geben. In einer Schweigeminute wurde an den verdienten Genossen, der 1963 den SPD Ortsverein Darshofen gründete und ihm immer treu blieb, gedacht.
Josef Hierl konnte aus dem Stadtrat berichten, dass die wichtigsten SPD-Forderungen umgesetzt werfrn. So wird noch in diesem Jahr mit dem Bau von Sozialwohnungen in Parsberg begonnen.
Dank einers neu ausgewiesenen Gewerbegebiets bei Hörmannsdorf können sich nun auch neue Firmen in Parsberg ansiedeln. Besonders erfreulich ist die Dorferneuerung in Eglwang und Darshofen. Eglwang ist zum größten Teil bereits abgeschlossen und Darshofen beginnt noch 2017.
Der Sprecher der SPD Kreistagsfraktion Dirk Lippmann kam dann auf Martin Schulz zu sprechen. Er betonte:Martin Schulz spricht mir aus meiner tiefsten sozialdemokratischen Seele.
Auch die Kommunalpolitik kam nicht zu kurz. Er erneuerte die Bedeutung der Schuldnerberatung in dieser Zeit. Auch der Verbleib des Klinikstandortes Parsberg wird durch die SPD Kreistagsfraktion gesichert.
Unser Kandidat für den Bundestag, Johannes Foitzek nutzte die Gelegenheit sich vorzustellen und seine politischen Ziele darzulegen. Die Pressevertreter begrüßte er ganz besonders und sagte zum Thema Pressefreiheit: „Wir laden die Press ein und sie kommt. Trump lädt die Presse aus und sie geht. Und Erdogan sperrt sie ein“.
Er betonte, dass sich die SPD nicht für die Agenda 2010 schäme, aber es zeugt von Klugheit, wenn man Missstände, die immer deutlicher auftreten, beseitigen will. Ein „Weiter so“ führt zu immer größeren sozialen Problemen.
Reihold Strobl betonte, dass Neumarkt mit Johannes Foitzek erstmals die reelle Chance hat einen SPD Bundestagsabgeordneten zu stellen. Darum muss Johannes tatkräftig unterstützt werden.
Klein, zierlich, aber nichtsdestotrotz sehr temperamentvoll, führte Natascha Kohnen die Fastenredenbesucher zunächst nach Vilshofen und Passau zu den Veranstaltungen des Politischen Aschermittwoch. „Ich stehe immer noch unter dem Eindruck des gestrigen Tages“, erklärte Kohnen. Wenn man dem Martin Schulz zuhöre, so Kohnen weiter, stelle man fest, dass es ein Mensch wie Du und Ich sei. „Er ist unheimlich echt, er kann den Menschen ein Gefühl der Selbstsicherheit vermitteln“.
Zum Thema Seehofer merkte sie an, dass es sie beunruhigt was er sagt“. Es beunruhige sie sehr , wenn er Menschen wie Orban in Ungarn, Putin in Russland und Trump in den USA bewundere. „Da frage ich mich, wie tickt der eigentlich“, setzt Kohnen dazu.
Zum Thema Sicherheit sagte sie, dass die Bundeswehr nicht im Inneren eingesetzt werden darf. Hier müssen wir Deutschen an unsere eigene Geschichte denken, was sich daraus entwickelt, wenn das Militär das Sagen hat. Nur die Reichen können sich einen schwachen Staat leisten und für die brauchen wir dringend eine Millionärssteuer. Der Staat hat so viele Aufgaben zu erfüllen und das kann er nur, wenn er auch die Mittel zur Verfügung hat. Geld ist eigentlich genügend da, aber leider nur in den Händen weniger und nicht bei der Allgemeinheit.
Die Bayern-SPD sieht Frau Kohnen auf einem guten Weg. „Wir sind nicht mehr die Abarbeiter der CSU, sondern die Partei, die Vorschläge macht und sie auch umsetzt“ Damit gab sie ihre Richtung der SPD in Bayern als eventuelle Vorsitzende vor.
Die SPD Kreisverbandsvorsitzende Carolin Braun betonte in ihrem Grußwort die besondere Bedeutung der Ehrenamts. Sie bedankte sich ausdrücklich bei allen Vereinsvorständen, Kassierern, Schriftführern und sonstigen im Verein tätigen Menschen. Ohne ihre unentgeltliche Arbeit sähe es arm aus in unserem Lande.
Unsere Kandidaten für die Landtags- und Bezirkstagwahlen 2018 im Stimmkreis Neumarkt (303):
Wir veranstalten in diesem Jahr wieder unser Sommerfest in der Dorfmitte von Darshofen.
Rede zum Haushalt 2017 der Fraktion SPD/Grüne von Martin Beiderbeck:
