Nachrichten zum Thema MdB und MdL
12.08.2016 in MdB und MdL
Antwort Bay. Innenminister zum Bahnhof Parsberg
„Derzeit wird in meinem Haus ein Konzept über weitere Schritte zur Barrierefreiheit von Bayerns Bahnstationen vorbereitet, das auch den Bahnhof Parsberg betrachten wird.“ Das teilte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann nun in einem Brief an den SPD-Abgeordneten Reinhold Strobl (SPD) mit. Anlass zu der Anfrage von Strobl war ein Ortstermin, welchen der SPD-Vorsitzende Martin Beiderbeck organisiert hatte. Das Konzept, so heißt es in der Antwort, solle voraussichtlich im Sommer 2016 (!) vorliegen und auch eine Priorisierung notwendiger Maßnahmen erhalten. Zu diesem Zeitpunkt seien frühestens weitere Aussagen darüber möglich, wann der Umbau des Bahnhofs – gegebenenfalls in einem Nachfolgeprogramm zum „Bayern-Paket 2013-2018“ – umgesetzt werden könne. Aus dem Brief, in dem sich Herrmann bei Strobl auch für sein „Engagement für den örtlichen Bahnhof“ bedankt, geht außerdem noch folgendes hervor:
11.12.2013 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Neumarkt
Uli Grötsch ist neuer Betreuungsabgeordneter für den Landkreis
Uli Grötsch aus Waidhaus übernimmt die Betreuung des Landkreises von Marianne Schieder, MdB. Bei der Gelegenheit bedankte sich Kreisvorsitzende Carolin Braun bei Marianne Schieder für die gute Betreuung in den letzten 8 Jahren.
Allerdings sei sie sicher, dass mit Uli Grötsch ein guter Nachfolger gefunden sei, so Braun.
02.08.2013 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Neumarkt
Interesse für behinderte und pflegebedürftige Menschen
Zu einem Hintergrundgespräch traf sich MdL Reinhold Strobl mit dem Schulleiter der Regens Wagner Fachschule für Heilerziehungspflege. Erörtert wurden dabei die Auswirkungen des kürzlich vom Landtag beschlossenen Bildungsfinanzierungsgesetzes. Erfreut zeigte sich Strobl darüber, dass die Staatsregierung dazu bewegt werden konnte nicht nur die Studiengebühren abzuschaffen, sondern auch das Schulgeld in der Ausbildung von dringend benötigten ErzieherInnen, AltenpflegerInnen und HeilerziehungspflegerInnen zu übernehmen. Ob allerdings die Fachschulen und deren Träger mit den vom Kultusministerium vorgegebenen Begleitregelungen leben können, wird sich erst in 1-2 Jahren erweisen, so Schulleiter Horst Meier.
22.11.2012 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Neumarkt
SPD-Fraktion lobt „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ aus
Wie können wir unsere Demokratie stärken und gegen Rechtsextremismus und Intoleranz verteidigen? Die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder ruft junge Menschen aus ihrem Wahlkreis auf, sich mit diesen Fragen in kreativer Weise auseinanderzusetzen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu einen Kreativwettbewerb ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin.
14.11.2010 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Neumarkt
Solidarprinzip der GKV wird aufgekündigt
Zur 2./3. Lesung des GKV-Finanzierungsgesetzes erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder: Mit dem heute zur 2./3. Lesung anstehenden GKV-Finanzierungsgesetz kündigt die schwarz-gelbe Bundesregierung das seit Bismarck bewährte Grundprinzip der paritätischen und einkommensabhängigen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auf: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden künftig allein für sämtliche Kostensteigerungen im Gesundheitssystem zur Kasse gebeten. Die Arbeitgeber sitzen ab heute nicht mehr mit im Boot. Damit wird niemand mehr an der Seite der gesetzlich Krankenversicherten mit auf die Kostenbremse treten und die Versicherten sind schutzlos dem finanziellen Druck einzelner Leistungserbringer ausgesetzt.
07.11.2010 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Neumarkt
Hausärzte bald Mangelware?
Die zunehmende Überalterung der Allgemeinärzte und das Problem, Nachfolger für die Hausarztpraxen zu finden hat der Schnaittenbacher Abgeordnete Reinhold Strobl (SPD) zum Thema einer Anfrage im Bayerischen Landtag gemacht. Nach Angaben des Bayerischen Hausärzteverbands sind bereits mehr als 4000 der 7500 Hausärzte in Bayern älter als 55 Jahre. Tendenz steigend. „Damit droht das Problem einer Unterversorgung für die Patienten speziell in den ländlichen Gebieten Bayerns“, betont Strobl. „Es besteht die Gefahr, dass Hausarztpraxen geschlossen werden müssen, weil ältere Ärzte keine Nachfolger für die Weiterführung ihrer Praxis gewinnen könnten. Dies wird durch die Aufkündigung des Gesetzes zu den Hausarztverträgen im Bund weiter erschwert, da angesichts mangelnder finanzieller Zukunftsperspektiven der Nachwuchs bei den Hausärzten nur schwer zu rekrutieren sein wird.“
25.10.2010 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Neumarkt
CSU und FDP kürzen Regionalförderung
Zu den laufenden Haushaltsberatungen über die Mittelausstattung der Regionalförderung des Bundes in Bayern erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder: CSU und FDP haben im Bundestag den Vorschlag der SPD abgelehnt, die Bundesmittel für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) um 30 Millionen Euro zu erhöhen statt zu kürzen. Damit bleibt es bei den Plänen der schwarz-gelben Bundesregierung, die Regionalförderung drastisch abzuschmelzen. In den kommenden Jahren wird somit deutlich weniger Geld für Investitionsbeihilfen und wirtschaftnahe Infrastrukturmaßnahmen in den nord- und ostbayerischen GA-Fördergebieten zur Verfügung stehen mit schweren Folgen für die grennahen Landkreise Ostbayerns. Die Landkreise Schwandorf und Cham sind größtenteils als C-Fördergebiet ausgewiesen, einige als Gemeinden D-Fördergebiet, die Landkreise Freyung-Grafenau und Regen sind vollständig als C-Fördergebiet ausgewiesen.
12.10.2010 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Neumarkt
Kürzung bleibt Kürzung!
„Auch nach der abschließenden Beratung im Fachausschuss bleibt es dabei: Die Regierung kürzt massiv bei der Städtebauförderung. 2011 stehen für die Städtebauförderung 120 Millionen Euro weniger zur Verfügung als 2009 im von der SPD verantworteten Haushalt. Immerhin haben die Abgeordneten der Regierungskoalition hautnah in ihren Wahlkreis zu spüren bekommen, dass die von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ursprünglich geplante Halbierung der Städtebauförderung auf massive Ablehnung stößt und erst auf massiven Druck von Opposition, Landesregierungen, Verbänden und Kommunalpolitikern die Kürzungen zum Teil zurückgenommen“, empört sich die Schwandorfer SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder über aktuelles öffentliches Eigenlob der CSU über ihren angeblichen Kampf für „weniger drastische Kürzungen“.
09.10.2010 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Neumarkt
Lebendige Orte in der Oberpfalz oder Leerstand und Verfall?
„Die Oberpfalz hat allen Grund, sich in der Öffentlichkeit besser und positiv darzustellen“. Dies betont der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl. „Sicherlich gebe es Probleme, die auch nicht klein geredet werden dürfen.“ Es gebe eine Abwanderung im nördlichen Teil der Oberpfalz, aber auch eine positive Entwicklung im Süden der Oberpfalz. Das hänge mit den vorhandenen oder nicht mehr vorhandenen Arbeitsplätzen zusammen. Die Bildungspolitik, so der Sprecher der Oberpfälzer SPD-Abgeordneten, sei leider nicht dazu angetan, die Kommunen zu stärken. Das Gegenteil werde der Fall sein. Die Entwicklung der Innenstädte sei besorgniserregend. Als sinnvolles Förderprogramm hatte sich hier die Städtebauförderung, welche von CDU/CSU und FDP jetzt drastisch gekürzt wird, herausgestellt.
04.08.2010 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Neumarkt
Lifting für die Bahnhöfe und Barrierefreiheit
In einem Brief an den Bundesverkehrsminister Ramsauer vom Mai dieses Jahres kritisiert MdL Reinhold Strobl (SPD) die Beschaffenheit der Bahnhöfe und Bahnhofsanlagen. „Viele Bahnhöfe - nicht nur in der Oberpfalz - sehen nicht gerade einladend aus“, so der Abgeordnete. Fs können auch manche Vorzeigeprojekte nicht darüber hinwegtäuschen: „Oft fehlt es den Bahnhöfen an den notwendigsten Service-Einrichtungen“. Bisher erhielt Strobl aber noch keine Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium.
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