22.09.2010 in Gesundheit von SPD Kreisverband Neumarkt

Sozialer Kahlschlag in Reinkultur

Selten waren Arbeitgeber, Gewerkschaften und Opposition so einig wie im Protest gegen die Gesundheitsreform. Der Hauptvorwurf lautet: ungerecht. Am Mittwoch will das Bundeskabinett über die Reformpläne entscheiden. Aber der öffentliche Widerstand formiert sich.

Bis Mitte November soll das umstrittene Vorhaben durch den Bundestag gebracht werden. Die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung sehen vor, den Beitragssatz für die gesetzliche Krankenkasse auf 15,5 Prozent zu erhöhen. Der Arbeitgeberanteil wird unter dem Anteil des Versicherten liegen und eingefroren; Kostensteigerungen tragen die gesetzlich Versicherten künftig allein über einkommensunabhängige Zusatzbeiträge. Besonders belastet werden die Bezieher mittlerer und kleiner Einkommen sowie Rentnerinnen und Rentner. Nach den Plänen von Schwarz-Gelb sollen sogar Arbeitslosengeld-I-Empfänger Zusatzbeiträge an die Krankenkassen abgeben, berichtet „Der Spiegel“.

weiterlesen

04.07.2010 in Gesundheit von SPD Kreisverband Neumarkt

Eine zutiefst demokratische Entscheidung

„Wir freuen uns über das Ergebnis im Landkreis“, und hoffen, dass es sich für ganz Bayern bestätigt, sagte SPD Kreisvorsitzende Carolin Braun noch am Abend des Volksentscheids.

Man habe dafür gekämpft und hoffe nun, dass endlich eine einheitliche Linie gefahren wird, erklärte die Politikerin. Das jahrelange „Hü und Hott“ sei nun erledigt. Im Interesse der Angestellten in den Gaststätten und der vielen Gäste, die nicht rauchen, sei nun eine Entscheidung gefallen. In Zukunft könne Bayern wieder „aufatmen .

Allerdings sollten nun die teilweise heftig und persönlich geführten Kampagnen ein Ende haben. „Ein zutiefst demokratisches Instrument ist zum Tragen gekommen“, das sollte nun im Sinne der Gesundheit der Bevölkerung akzeptiert werden, sagte Carolin Braun.

weiterlesen

07.05.2010 in Gesundheit von SPD Kreisverband Neumarkt

100.000 Mal "NEIN zur Kopfpauschale"

Der Widerstand gegen die Kopfpauschale wächst: Allein in den letzten drei Tagen gingen 20.000 Unterschriften gegen die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik beim SPD-Parteivorstand ein. Mit ihrer Stimme könnten die Wählerinnen und Wähler in NRW die Bundesregierung stoppen, erinnerte die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.

"Die Bürgerinnen und Bürger zeigen Jürgen Rüttgers und der CDU die rote Karte. Sie wollen keine Kopfpauschale", kommentiert Nahles am Freitag den aktuellen Stand der SPD-Unterschriftenkampagne gegen Schwarz-Gelb. Inzwischen haben über 100.000 für den Erhalt der solidarischen Gesundheitsversorgung unterschrieben. Ähnliche Aktionen laufen bei Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen.

weiterlesen

02.03.2010 in Gesundheit von SPD Kreisverband Neumarkt

Schwarz/Gelb gefährdet Ihre Gesundheit

SPD startet Petition gegen die geplante Kopfpauschale.

Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Jeder Mensch muss Zugang zur bestmöglichen medizinischen Versorgung haben. Die Kopfpauschale verstärkt jedoch den Trend zu unsolidarischer Lastenverteilung. Geringverdiener werden überproportional belastet, während Spitzenverdiener sich weiter der gemeinschaftlichen Verpflichtung entziehen. Abgesehen davon ist die Kopfpauschale nur Mittel zum Zweck. Sie soll den Weg freimachen für die vollständige Privatisierung des Gesundheitswesens. Die Krokodilstränen, die aufgrund der jetztigen Situation im Gesundheitssystem fließen, werden auch von denen vergossen, die sich gezielt am Schlechtreden der gesetzlichen Krankenversicherung beteiligt haben. Deshalb ist ebenso entschlossener Widerstand gegen die Kopfpauschale notwendig.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.