Lokalpolitik
16.11.2013 in Lokalpolitik
Die SPD Nominierungkonferenz hat am Freitag Dirk Lippmann einstimmig als Landratskandidaten aufgestellt.
Der 42jährige Pyrbaumer Marktrat sei ein „Glücksfall“ für den Landkreis, so Kreisvorsitzende Carolin Braun. Dirk Lippmann habe trotz seines jungen Alters bereits 12 Jahre Erfahrung als Marktrat und als Fraktionsvorsitzender dort. Seit über 20 Jahren in der Politik aktiv. habe er einen „analytischen Verstand“ und verstehe es, seine Inhalte auch auszudrücken. Seine Ideen habe er als Stellvertretender Kreisvorsitzender immer aktiv eingebracht, und seine Teamfähigkeit sei „überragend“.
Diese Worte der Kreisvorsitzenden waren aber nur ein Punkt für die Delegierten, Lippmann mit diesem herausragenden Ergebnis zu belohnen.
Dirk Lippmann bewies seine Kenntnis der Kreispolitik. indem er in seiner Vorstellungsrede alle zentralen Punkte der aktuellen Politik im Landkreis beleuchtete.
17.02.2013 in Lokalpolitik von SPD Kreisverband Neumarkt
SPD-Stadt- und Kreistagsfraktionen wollen bessere Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landkreis. Dies war das klare Ergebnis einer gemeinsamen Besprechung von Stadt- und Kreistagsfraktion der SPD unter Leitung von Fraktionsvorsitzendem Helmut Himmler in Neumarkt.
22.12.2012 in Lokalpolitik
Um das Volksbegehren "Nein zu Studiengebühren in Bayern"! zum Erfolg zu führen werden wir Bündnispartner vor Ort uns demnächst abstimmen, um Maßnahmen und Aktionen in Parsberg zu beschließen. Die Zeit vom 17.1. bis zum 30.1. ist kurz - nutzen wir sie gemeinsam!
Wir wollen, dass das Volk über die Zukunft der Studienbeiträge in Bayern entscheidet!
Im Januar 2013 können wir wahlberechtigte bayerische Bürger mit unserer Unterschrift, das Volksbegehren unterstützen. Für ein erfolgreiches Volksbegehren müssen 10% (rund 950.000 Bürger) der Stimmberechtigten das Volksbegehren unterzeichnen. Sie wollen auch, dass das Volksbegehren erfolgreich verläuft? Dann motivieren Sie schon jetzt Ihre Verwandten, Freunde und Bekannten, im Januar 2013 ihre Unterschrift abzugeben!
21.03.2011 in Lokalpolitik
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06.11.2009 in Lokalpolitik von SPD Kreisverband Neumarkt
Gestern hat Landrat Löhner beim Tagesordnungpunkt 7 die Sitzung des Kreistags abgebrochen, weil die Ladungsfrist für die Sitzung von der Landkreisverwaltung nicht eingehalten worden war. Tatsächlicher Hintergrund war, dass sich eine Mehrheit des Kreistags für die Senkung der Müllgebühren abzeichnete, was die CSU verhindern will. Um diese Abstimmung zu verhindern wurde die Sitzung agbebrochen.
In einem Schreiben an den Landrat fordert SPD-Fraktionsvorsitzender Helmut Himmler jetzt die unmittelbare Neuansetzung der Kreistagssitzung.
02.11.2009 in Lokalpolitik
Keine Chance für BehinderteDie SPD-Ortsvereine Darshofen und Parsberg fordern seit langem, dass der Bahnhof behindertengerecht umgebaut werden muss. Unterstützt werden sie von Bürgermeister Josef Bauer, wie Darshofens Ortsvorsitzender Josef Hierl beim Ortstermin mit Betroffenen am Dienstag mitteilte.
Bereits im März hatte man MdL Reinhold Strobl um Hilfe gebeten. Der hatte daraufhin einen Antrag beim Bayerischen Landtag eingereicht, wonach die Bahnstrecke Nürnberg-Passau ausgebaut - und insbesondere die Bahnhöfe behindertengerecht umgestaltet werden sollten. MdL Reinhold Strobl hat einen Antrag an den bayerischen Landtag gestellt. In der Antragsbegründung hieß es unter anderem: "Die Strecke degeneriert zunehmend und das Angebot wird mehr und mehr ausgedünnt. (.). Außerdem ist eine Verbesserung für die ganze Region wünschenswert und zwingend notwendig, um das touristische und wirtschaftliche Potenzial auszuschöpfen. (.). Durch das überregionale Angebot von Schul-, Ausbildungs-, Arbeits- und Wohnmöglichkeiten leben auch viele Menschen mit Behinderung in der Region.
02.11.2009 in Lokalpolitik
SPD-Ortsvereine lassen sich vom Nein nicht beirren
Die SPD-Stadträte Josef Hierl, Erwin Jung und Franz Rödl forderten von der Deutschen Bahn, dass der Bahnhof in Parsberg in einer Sofortmaßnahme wieder personell besetzt wird. «Es muss jemand vor Ort sein, der zum Beispiel Rollstuhlfahrern zu den Bahngleisen hilft», so Hierl, der einen behindertengerechten Aufzug für noch besser erachten würde. In ihrer Forderung sehen sich die Genossen auch unterstützt von Bürgermeister Josef Bauer (CSU).
Zur Vorgeschichte: Die SPD-Stadträte und Bürgermeister Josef Bauer hatten sich im März mit MdL Reinhold Strobl (SPD) getroffen. Es ging darum, wie man den Bahnhof behindertengerecht und familienfreundlich ausgestalten könnte. Der Bahnhof Parsberg sei von überregionaler Bedeutung, hieß es damals.
Strobl hatte daraufhin, zusammen mit anderen SPD-Abgeordneten, einen Antrag im Landtag eingereicht in dem die Staatsregierung aufgefordert wird, sich im Zusammenwirken mit der Bundesregierung dafür einzusetzen, dass Mittel für den barrierefreien Ausbau der Bahnhöfe entlang der Strecke Nürnberg–Regensburg–Straubing–Passau zur Verfügung gestellt werden. Die Maßnahmen müssten in den vordringlichen Bedarfsplan aufgenommen werden.
Jetzt hat Strobl mitgeteilt, dass dieser Antrag im zuständigen Ausschuss mit den Stimmen der CSU und FDP abgelehnt worden sei. SPD, Freie Wähler und Bündnis 90/Grünen hätten zugestimmt. Ablehnungsgrund sei unter anderem gewesen, dass der barrierefreie Ausbau der Bahnhöfe nicht Gegenstand des Bundesverkehrswegeplans sei.
Josef Hierl erklärte, dass der Bahnhof täglich von mehr als 2000 Schülern und Berufspendlern genutzt werde und außerdem als Zubringer- und Verladestation für den Truppenübungsplatz Hohenfels diene. «Deswegen muss hier Personal her und der Bahnhof muss barrierefrei sein», so Hierl. «Man wird unter den Schülern und Pendlern kaum behinderte Menschen sehen, denn die können die Bahn ab Parsberg nicht nutzen.»
Nahezu unmöglich
Das erleben auch Herbert Schön und seine Ehefrau Hildegard Schön-Loos aus Herrnried so. Deren Sohn ist spastisch gelähmt und besucht in Parsberg die Grundschule. Gerne würde man ihn in einer Regensburger Schule unterbringen, aber das ist mit der Bahn nahezu unmöglich. Schon heute, wenn Hildegard Schön-Loos mit ihrem Sohn nach Regensburg oder Neumarkt zum Arzt muss, gibt es Probleme. «Es ist niemand von der Bahn da, der hilft, und so nehme ich den Moritz halt aus den Wagen und trage ihn», so Schön-Loos und weiter: «Aber Moritz wird immer schwerer und bald kann ich ihn nicht mehr tragen.» Ihr Mann legt nach: «Es ist gesetzlich vorgeschrieben, dass öffentliche Gebäude barrierefrei sein müssen, aber Bahn und Politik setzen die Gesetze nicht um.»
Elisabeth Mosandl ist im ambulanten Bereich bei der Regens-Wagner-Stiftung tätig. Mosandl könnte Stunden lang über die Probleme mit der Bahn und Zugbegleitern, die Rollstuhlfahrer nicht mitfahren lassen wollen, sprechen. «Wir versuchen, unseren Behinderten mit vielen Freizeitangeboten ihr Dasein erträglicher und schöner zu machen. Mit der Bahn geht das meist nicht.» Obwohl die Behinderten Ausweise für kostenlose Bahnfahrten hätten, müssten sie Busse nehmen und dafür bezahlen. «Rollstuhlfahrer in die Züge zu bringen, scheitert meist schon an den nicht geeigneten Bahnsteigen und oft auch an den Zugbegleitern».
Josef Hierl erklärte, dass es zwar theoretisch die Möglichkeit gebe, die Mobilitätsservicezentrale der Bahn anzurufen und Bahnmitarbeiter anzufordern. Diese Möglichkeit sei aber nicht realitätsbezogen und bei einer spontanen Fahrt kaum hilfreich.
Auszug aus dem Bericht der Neumarkter Nachrichten vom 31.10.2009
24.04.2009 in Lokalpolitik von SPD Kreisverband Neumarkt
Die Bundesregierung stellt aus ihren Konjunkturpaketen Gelder für Bahnhöfe zur Modernisierung zur Verfügung. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder freut sich besonders, dass gleich fünf Projekte in den Landkreisen Cham, Neumarkt und Amberg-Sulzbach in ihrem Wahlkreis und Betreuungswahlkreis bedacht werden.
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