Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
06.07.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neumarkt
Müllgebühren werden um 9,7 Prozent gesenkt
„Wir sollten die Landkreisverwaltung, Landrat Albert Löhner und gegebenenfalls auch die CSU-Kreistagsfraktion beglückwünschen, dass sie mit einem dreiviertel Jahr Verspätung in der Wirklichkeit angekommen sind und endlich realisiert haben, dass die Senkung der Müllgebühren um durchschnittlich 9,7 Prozent ab 2011 gut, richtig und sogar notwendig ist“, meinte Bürgermeister Helmut Himmler bei der Sitzung der Kreistagsfraktion im Klinikum Neumarkt.
Letztlich sei der jetzige Verwaltungsvorschlag eine einzige Blamage und im Landratsamt sei man ein Opfer der eigenen Rechthaberei und Fehleinschätzung geworden. Im Herbst 2010 hatte nämlich die SPD-Kreistagsfraktion angesichts einer Gewinnrücklage in Höhe von damals 5,7 Millionen Euro mit Unterstützung der UPW und der Fraktion der Grünen eine Senkung der Müllgebühren bereits zum 1. Januar 2010 gefordert.
Angesichts einer drohenden Niederlage wurde sogar vor der Abstimmung die Kreistagssitzung aufgelöst mit dem Hinweis auf eine fehlerhafte Ladung des Kreistags durch die Verwaltung des Landkreises.
30.05.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neumarkt
"Nachfrage von Beratung ist von Jahr zu Jahr gestiegen."
SPD-Kreistagsfraktion fordert für die Arbeit der Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstelle Neumarkt die Mitfinanzierung einer weiteren vorgesehenen Halbtagsstelle.
Sehr geehrter Herr Landrat,
Die SPD-Kreistagsfraktion besuchte vor einigen Wochen die Beratungsstelle für Ehe-, Familien- und Lebensfragen in Neumarkt und ließ sich über die unverzichtbare und professionelle Arbeit der Hilfseinrichtung für die Familien im Landkreis informieren.
Nach Aussagen von Frau Alice Sartor- Muswieck - der Leiterin der Einrichtung - gibt es die Stelle in Trägerschaft der Diözese Eichstätt in Neumarkt seit 35 Jahren und im Jahr 2000 kam die Außenstelle Dietfurt dazu. Die Nachfrage nach Beratung sei von Jahr zu Jahr gestiegen und im Jahr 2009 seien 1757 Beratungsstunden für 445 Klienten geleistet worden. Rund ein Drittel der Ratsuchenden kommt aus der Stadt Neumarkt.
03.05.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neumarkt
Ganzjahresbad ist machbar
Die Stadt- und Kreisräte von SPD und DIE GRÜNEN sehen im angestrebten Projekt Ganzjahresbad der Stadt Neumarkt einen Gewinn für die Menschen in Stadt und Landkreis Neumarkt sowie darüber hinaus eine beträchtliche Steigerung der Attraktivität von Neumarkt im Wettbewerb der Regionen.
Die Mandatsträger waren unisono der Auffassung, dass ein Streit zwischen Stadt und Landkreis in der Angelegenheit einmal mehr kontraproduktiv sei und die Bürgerinnen und Bürger dafür ohnehin kein Verständnis hätten. Bekanntlich will die Stadt Neumarkt das rund 40 Jahre alte Hallenbad - an der Knabenrealschule und direkt am Freibad anliegend - zur Realisierung des ehrgeizigen Zieles übernehmen, um weitergehende Gestaltungsmöglichkeiten als auf dem Gelände des Freibads zu haben.
30.04.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neumarkt
Jeder Ratsuchende wird so angenommen wie er ist
SPD würdigt Arbeit der Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstelle Neumarkt – weitere Halbtagsstelle erforderlich
Die SPD-Kreisvorsitzende und stellvertretende Landrätin Carolin Braun sprach am Ende des Besuchs der Kreistagsfraktion bei der EFL – Beratungsstelle in Neumarkt von der unverzichtbaren und professionellen Arbeit der Hilfseinrichtung für die Familien im Landkreis.
Die Kreisrätinnen und Kreisräte der SPD waren mit Gertrud Hesslinger, der Vorsitzenden der Neumarkter Stadtratsfraktion in die Beratungsstelle in der Mühlstrasse gekommen, um sich von Diplompädagogin Alice Sartor – Muswieck über das Angebot und die Arbeitsweise der EFL-Beratung zu informieren.
09.03.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neumarkt
Finanzen der Gemeinden schonen
SPD will Finanzen der Gemeinden schonen und die Investitionsfähigkeit erhalten - gegen Erhöhung der Kreisumlage.
Die SPD-Kreistagsfraktion befürwortet den Entwurf des Haushaltsplans 2010, den Kämmerer Hans Ried den Sozialdemokraten und Bündnis 90/DIE GRÜNEN am Montagabend vorgestellt und erläutert hat. Mit einem Volumen von 98,6 Millionen Euro wird der Ansatz des Vorjahres um zwei Millionen Euro übertroffen und die SPD-Kreisräte halten vor allem die hohen Investitionen in die Zukunft der technischen und gesellschaftlichen Infrastruktur für bedeutsam.
15.02.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neumarkt
Gemeinden im Landkreis entlasten
Schwierige Zeiten sieht die SPD-Kreistagsfraktion auf die Haushalte der 19 Städte, Märkte und Gemeinden im Landkreis Neumarkt zukommen. In diesem sowie in den kommenden Jahren komme es auf eine kluge und abgestimmte Finanzpolitik der Kommunen an, denn diese sei immer wichtige Voraussetzung für eine erfolgreiche regionale Wirtschaftspolitik.
Nach Aussagen von Fraktionsvorsitzendem Helmut Himmler stehen die Gemeinden vor gewaltigen Einbrüchen ihrer wichtigsten Einnahmequellen. Im laufenden Jahr fehlen den bayerischen Gemeinden, Städten und Märkten 20 Prozent ihres Einkommensteueranteils, was ein Minus von 1,1 Milliarden Euro bedeutet.
08.12.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neumarkt
„Reinigungskräfte erbringen täglich systemrelevante Dienstleistungen!“
Ehrungen bei der Jahresabschlusssitzung der SPD-Kreistagsfraktion in Parsberg
„In der Stadt Parsberg spürt man nach wie vor das auch angebrachte Selbstbewusstsein der ehemaligen Kreisstadt“, so Bürgermeister Helmut Himmler bei der Begrüßung vieler Sozialdemokraten aus dem ganzen Landkreis zur Jahresabschlusssitzung der SPD-Kreistagsfraktion. Es sei für den Landkreis und die Weiterentwicklung der Region gut und wichtig, neben Neumarkt im Süden des Kreises eine weitere starke Kommune mit Zentralitätsfunktion zu haben.
Richtig sei aber auch, dass die Stadt sehr profitiere von den Bezirkskliniken sowie den Einrichtungen des Landkreises: Gymnasium, Realschule und Krankenhaus. Es habe sich trotz mancher Skepsis als richtig erwiesen, in Parsberg die Gesundheitseinrichtung neben dem Klinikum Neumarkt zu erhalten. Neben der medizinischen Versorgung vor Ort könnten die Patienten weitgehend im Landkreis gehalten werden mit der Folge einer guten Auslastung der Häuser in Neumarkt und Parsberg.
21.11.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neumarkt
Stadt- und Kreisräte der SPD sprechen mit Aktivsenioren
Bei einer gemeinsamen Sitzung von Stadt- und Kreistagsfraktion der SPD, vorbereitet von Gertrud Heßlinger, berichteten die "Aktivsenioren Bayern" über ihre Arbeit.
Peter Riedl, zuständig für den Raum Neumarkt, informierte von Aktivitäten in allen sieben Regierungsbezirken. Mehr als 350 Experten im Ruhestand seien bereit, ihre umfangreichen Berufs- und Lebenserfahrungen an andere weiterzugeben. Man wolle durch kompetente Arbeit und Beratung dazu beitragen, bestehende Arbeitsplätze zu erhalten und nach Möglichkeit neue zu schaffen. Man höre Rat suchende Unternehmer an und helfe bei der Suche und Umsetzung konkreter Lösungen.
07.09.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neumarkt
Lob für Innenstadtsanierung in Dietfurt
Sehr angetan von der „bereits weit fortgeschrittenen und sehr gelungenen“ Innenstadtsanierung von Dietfurt zeigten sich die Mitglieder der SPD – Kreistagsfraktion bei ihrer letzten Sitzung in Dietfurt, die zusammen mit der Kreisgruppe der JUSOS im Rathaus der Siebentälerstadt abgehalten wurde.
Stellvertretende Bürgermeisterin Ilse Werner begrüßte die Vertreter der SPD aus dem Landkreis und betonte in Übereinstimmung mit stellvertretender Landrätin und Stadträtin Carolin Braun sowie Stadtrat Gerd Lindl die gute und sachorientierte Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten im Stadtrat von Dietfurt zum Wohle der Stadt und deren Bürgerinnen und Bürger. Mit der Innenstadtsanierung wolle man nicht nur für die 6000 Bürger Dietfurts, sondern auch für die vielen Besucher der Stadt eine „Wohlfühlatmosphäre“ schaffen. Für die Geschäfte in der Innenstadt werde es sicher auch positive Effekte geben im Sinne der Weiterentwicklung der „Einkaufstadt Dietfurt“.
06.09.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neumarkt
Forderung der SPD-Kreistagsfraktion erfüllt
Bedürftige Schüler erhalten 100 Euro zum Schuljahresbeginn
Eine gute Nachricht gibt es jetzt für Familien mit geringem Einkommen, denn diese erhalten zum demnächst beginnenden neuen Schuljahr zusätzlich 100 Euro für Schulmaterialien. Die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion waren bei ihrer letzten Sitzung in Dietfurt erfreut über diese Entwicklung, denn die Sozialdemokraten hatten in den letzten Jahren bereits entsprechende Gutscheine für Bedürftige im Landkreis gefordert, da die erheblichen Kosten für Kinder zum Schuljahresbeginn nicht über die ALG II – Leistungen finanziert werden können und Bildungschancen für Kinder und Jugendliche nicht von der Einkommenssituation der Eltern abhängen dürfen.
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