Nachrichten zum Thema MdB und MdL
25.07.2010 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Neumarkt
Gegen unerlaubte Werbeanrufe kann sich der Verbraucher wehren
MdL Reinhold Strobl unterstützt die Aktion gegen belästigende Telefonwerbung der Verbraucherzentrale Bayern.
Seit August 2009 sind Werbeanrufe, sofern sie nicht vorher ausdrücklich vom Verbraucher erlaubt wurden, verboten und können bis zu 50.000 Euro Strafe für das zuwider handelnde Unternehmen bedeuten. MdL Strobl ruft die Verbraucher auf, sich bei entsprechendem Verstoß an die Verbraucherzentrale zu wenden.
08.07.2010 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Neumarkt
Internet-Kostenfallen jetzt per Gesetz stoppen
Zu dem Gesetzentwurf der SPD zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei VertragsabschlÜssen im Internet erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Marianne Schieder: Aigner und Leutheusser-Schnarrenberger kündigen an, wir handeln.
Immer mehr Verbraucherinnen und Verbraucher werden Opfer von sogenannten Kostenfallen im Internet. Wir bringen heute einen Gesetzentwurf in den Bundestag ein, mit dem der Abzocke im Internet ein für alle mal ein Riegel vorgeschoben wird.
15.06.2010 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Neumarkt
Strobl wählt in Berlin
Wenn die Bundesversammlung am 30. Juni 2010 den neuen Bundespräsidenten in Berlin wählt, ist auch MdL Reinhold Strobl als Wahlmann mit dabei. Insgesamt fahren 95 bayerische Delegierte in die Bundeshauptstadt, darunter elf Oberpfälzer Wahlfrauen und Wahlmänner der verschiedenen Parteien.
Strobl, der diese Aufgabe sehr gerne wahrnimmt, betont: „Es ist eine Ehre und ich freue mich sehr, als Wahlmann bei der Bundsversammlung mitentscheiden zu können, wer in den nächsten fünf Jahren an der Spitze unseres Staates stehen wird."
21.05.2010 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Neumarkt
Nicht nur Folgen sondern Ursachen bekämpfen
Zu der heutigen Verabschiedung des Euro-Rettungspakets im Deutschen Bundestag erklärt die stellvertretende Bezirkvorsitzende der oberpfälzer SPD und Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder:
"Der Deutsche Bundestag hat heute innerhalb von nur zwei Wochen zum zweiten Mal im Eilverfahren über ein milliardenschweres Rettungspaket abgestimmt. Wie schon im Fall der Griechenlandhilfen haben wir SPD-Abgeordnete uns auch beim Euro-Rettungspaket enthalten. Denn einerseits sieht die SPD durchaus, dass akuter Handlungsbedarf besteht, weil immer mehr Spekulationen die Stabilität der gemeinsamen Währung bedrohen und die Euro-Länder dafür bislang keinen wirksamen Abwehrmechanismus hatten. Andererseits hat die Bundesregierung noch immer nicht verbindlich erklärt, wie sie die Finanzwirtschaft wirksam an den Kosten der Krise beteiligen will.
19.05.2010 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Neumarkt
Einjährige USA-Stipendien für 2011/2012
MdB Marianne Schieder informiert über Jugendaustausch-Programm.
Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms, das es seit 1983 gibt, werden vom Deutschen Bundestag auch im Programmjahr 2011/2012 wieder rund 300 Stipendien für Schüler/innen im Alter zwischen 15 und 17 Jahren bzw. junge Berufstätige im Alter zwischen 16 und 24 Jahren für ein Austauschjahr in den USA vergeben. Darauf weist die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder hin. Dieses Austauschprogramm soll der jungen Generation in beiden Ländern die Bedeutung freundschaftlicher Zusammenarbeit, die auf gemeinsamen politischen und kulturellen Wertvorstellungen beruht, auf anschauliche Weise vermitteln. Die Schülerinnen und Schüler wohnen in den USA in Gastfamilien und besuchen die örtliche High School. Die jungen Berufstätigen besuchen ein College und absolvieren ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb.
16.05.2010 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Neumarkt
Mini-KWK-Anlagen weiter fördern
Mini-KWK-Anlagen erzeugen Strom und Wärme gleichzeitig und sparen somit Brennstoff bei gleichzeitiger Entlastung der Umwelt. Sie nutzen 90 Prozent der eingesetzten Energie, erzeugen 34 Prozent weniger CO2 als konventionelle Anlagen und stellen Wärme und Strom getrennt bereit. Die Kraft-Wärme-Kopplung ist eine der wirksamsten Methoden zur Senkung der CO2-Emissionen und wird aus diesem Grund im Rahmen der Klimaschutzinitiative vom Juni 2008 durch Förderprogramme unterstützt. Diese erfolgreichen Förderprogramme jetzt zu stoppen, setzt nach Ansicht von MdL Reinhold Strobl (SPD) kurz- wie langfristig die falschen wirtschafts-, energie- sowie umweltpolitischen Signale.
06.05.2010 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Neumarkt
Klimaschutz wird ausgebremst
„Jetzt ist es amtlich! Das Bundesumweltministerium (BMU) hat nun bestätigt, dass durch die Haushaltssperre das Marktanreizprogramm und die Vorhaben der Klimaschutzinitiative sofort gestoppt werden müssen und die damit verbundenen Folgen für das Handwerk dargestellt. Damit sind meine schlimmsten Befürchtungen eingetroffen“, sagt die örtliche Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder (SPD).
26.04.2010 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Neumarkt
Steuergeschenke belasten Schichtarbeit
„Bei einer Streichung oder Einschränkung der Steuerfreiheit der Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit würden gerade Schichtarbeiter, Pflegekräfte und Polizisten die Steuergeschenke für Spitzenverdiener, Unternehmer und vermögende Erben zahlen“, kritisiert MdB Marianne Schieder die schwarz-gelbe Koalition und deren Ablehnung eines SPD-Antrags. Die sozialdemokratische Fraktion wollte mit einem Antrag die Bundesregierung verpflichten, die Steuerfreiheit der Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit nicht anzutasten. Bei der heutigen Abstimmung im Bundestag erreichte er leider nicht die erforderliche Mehrheit.
16.04.2010 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Neumarkt
Schieder sieht Pläne für Pkw-Maut skeptisch
„Die Bundesregierung führt seit Monaten den deutschen Autofahrer hinters Licht. Das ist Zick-Zack-Politik übelster Machart auf dem Rücken der deutschen Autofahrer“, resümiert MdB Marianne Schieder zur Forderung des Präsidenten des Umweltbundesamtes, Jochen Flasbarth, eine flächendeckende Pkw-Maut in Deutschland einzuführen. Mal würden Vorschläge zur Einführung einer Pkw-Maut aus Koalitionskreisen durchsickern, die wenig später wieder dementiert werden. Dann komme der Bundesverkehrsminister Ramsauer mit dem gleichen Vorschlag um die Ecke und ziehe ihn nach Druck aus dem Kanzleramt wieder zurück.
15.04.2010 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Neumarkt
Poilitischer Schnupperkurs für Jugendliche
Jugendliche im Alter von 16 bis 21 Jahre sollen durch einen Schnupperkurs Einblicke in die Kommunal – und Landespolitik bekommen. Damit will Landtagsabgeordneter Reinhold Strobl (SPD) junge Menschen an die Politik heranführen. Die Teilnehmer können an ausgewählten Terminen die kommunal- und landespolitische Ebene kennenlernen und den Politiker bei seiner Arbeit begleiten. Bei einem Besuch im Landtag in München können die Teilnehmer die Arbeit des Landtagsabgeordneten kennenlernen. Interessenten können sich im Bürgerbüro von MdL Strobl (Tel. 09622-703636, E-mail: reinhold.strobl@bayernspd-landtag.de) melden.
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