Kommunalpolitik
21.08.2015 in Kommunalpolitik
Die Darshofener SPD-Stadträte Martin Beiderbeck und Josef Hierl wollen Einschnitte bei den Zuschüssen nicht hinnehmen.
Von Günther Treiber - NT
Die Bewohner des Ortsteils Darshofens sind sich einig: Man will bei der Dorferneuerung das umsetzen, was man sich in monatelangen Sitzungen und Seminaren erarbeitet hat. Das Tagblatt hat sich mit den beiden Stadträten aus dem Ortsteil Darshofen, Josef Hierl und Martin Beiderbeck unterhalten und verschiedene Dinge hinterfragt.
Ausgangspunkt des Gesprächs war die jüngste Sitzung des Hauptverwaltungs- und Finanzausschusses, als Josef Hierl die Dorferneuerung Willenhofen mit 612 000 Euro Zuschuss seitens des Amts für ländliche Entwicklung den Stadträten zum Vergleich unterbreitet hatte.
Für Darshofen habe es eine Zusage des Amtes gegeben, für die Dorferneuerung 500 000 Euro zuzuschießen. Nach einer nichtöffentlichen Zusammenkunft der Verantwortlichen im Parsberger Rathaus standen allerdings nur noch 350 000 Euro im Raum. „Wir haben uns in einem langen Seminar in Abensberg und vielen Sitzungen mit Vertretern des Amts für ländliche Entwicklung eine Liste der Dinge erarbeitet, die wir jetzt auch umsetzen möchten“, betont Hierl. Das geschätzte Endergebnis seien Gesamtkosten von 1,3 Millionen Euro.
18.12.2014 in Kommunalpolitik
Jahresabschlussrede von stellv. Fraktionsvorsitzenden Josef Hierl
SPD/Bündnis 90/Die Grünen,
bei der Stadtratssitzung am Mittwoch, 17. Dezember 2014
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, verehrte Stadtratskollegin und verehrte Stadtratskollegen, sehr geehrte Herr Schmidmeier von der Stadtverwaltung, verehrte Herrn von der Presse, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger
Unsere Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen, hat für heute turnusmäßig die ehrenvoll Aufgabe, zum Jahresabschluss des Stadtrates auf 2014 zurückzublicken, einen Ausblick auf 2015 zu werfen und sich bei den Bürgern zu bedanken die sich für die Stadt verdient gemacht haben.Dies ist in der Regel die Aufgabe des Fraktionsvorsitzenden. Da unser Vorsitzender Martin Beiderbeck jedoch im Studium mit Vorlesungen und Prüfungen z.Zt. voll gefordert ist, hat er mir diese ehrenvolle Aufgabe übertragen, der ich sehr gerne nachkomme.
Ja verehrte Anwesende, ein ereignisreiches und aufregendes Jahr ist in zwei Wochen Vergangenheit. Vor allem die Kommunalwahlen trugen dazu bei, dass es ein sehr arbeitsreiches Jahr war, wo es sicherlich keinem von uns langweilig wurde.Bevor ich aber zu diesem Thema und zum Jahresrückblick komme, gestatten sie mir, in einen kurzen Vorspann, über ein sehr wichtiges Thema zu sprechen und zwar die wachsende Armut in Deutschland.
28.04.2014 in Kommunalpolitik
durch Fraktionssprecher Josef Hierl
22.03.2014 in Kommunalpolitik
Martin Beiderbeck, der für die SPD angetreten war, holte mit knapp 20 Prozent der Stimmen ein respektables Ergebnis. „Ich bin zufrieden“, sagte er. Angesichts der Tatsache, dass Parsberg relativ gut dastehe, sei das ein gutes Ergebnis. Und: „Ich freue mich, dass ich damit der erste Verfolger des Bürgermeisters bin“, sagte Beiderbeck. Die Ergebnisse des Bürgerdialogs würden auf alle Fälle weiterverfolgt, versprach er.
Auszug aus dem Neumarkter Tagblatt, 17.03.2014
22.03.2014 in Kommunalpolitik
Wir konnten einen Sitz dazugewinnen auf nun 4 Stadtratsmandate.
02.02.2014 in Kommunalpolitik
03.12.2013 in Kommunalpolitik
n Parsberg soll nach aktuellem Sachstand ein Drogeriemarkt der Firma Rossmann angesiedelt werden. Der künftige Standort dieser Filiale soll das derzeitige Gelände der Firma Fellmeyer in Parsberg werden. Darüber hinaus will der derzeitige Betreiber des Getränkemarkts einen kleineren Markt nebenan eröffnen. Das geht aus den gestern in der Bauausschusssitzung gestellten Anträgen hervor.
03.11.2013 in Kommunalpolitik
Die SPD/Bündnis90/Die Grünen-Stadtratsfraktion stellte fest, dass die Einbindung des Schwerbehinderten-beauftragten bei den letzten städtischen Planungen nicht umfassend erfolgten. Eine rechtzeitige und umfassende Einbindung wäre jedoch notwendig, um die Interessen Behinderter rechtzeitig mit aufzunehmen. Eine rechtzeitige Einbindung würde außerdem spätere Korrekturen nicht mehr notwendig machen.
Sinnvoll wäre es deshalb für die Zukunft eine Satzung zu beschließen um hier dem oder der Behindertenbeauftragten ein Recht auf Information und Mitsprache einzuräumen. Damit verbunden sollte ein Rederecht in den öffentlichen Sitzungen der Stadt gewährt werden, damit er, falls Bedenken bei einer Planung bestehen, diese auch öffentlich äußern kann.
Die Satzung im Wortlaut HIER.
16.08.2013 in Kommunalpolitik
Details zu seinem Politikstil ("Transparenz - Glaubwürdigkeit - Gestaltungswillen") und zu seinen Plänen (Bürgerdialog "Gib deinen Senf dazu! - oder ist dir Parsberg WURSCHT?") demnächst hier!