14.01.2020 in Kommunalpolitik

Genossen schicken Sinzinger

 

Nach einer Vorauswahl im August wurde der29-jährige Parsberger einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten der SPD gewählt.

Korrekt und in geheimer Wahl hat die SPD Parsberg im TV Sportheim sowohl den Bürgermeisterkandidaten nominiert als auch die Kandidatenliste zum Stadtrat aufgestellt.

 

 

 

24.07.2018 in Kommunalpolitik

Parsberg baut sozialen Wohnraum

 
Finanzminister Albert Füracker, Landrat Willibald Gailler, Bürgermeister Josef Bauer, Albert Dischinger von der Regierung der Oberpfalz, der städtische Geschäftsleiter Stefan Schmidmeier, Stadtbaumeister Gerhard Behringer, Architekt Alois Iberl, Sebastian Moser und einige Stadträte haben gemeinsam den symbolischen ersten Spatenstich zum kommunalen Wohnungsbau getan.

Das Gebäude entsteht in der Eichendorffstraße 29, dem ehemaligen Standort des THW. Es wird 15 Wohnungen geben, darunter drei mit je 35 Quadratmetern, sechs mit 76, drei mit 68 und drei mit 91 Quadratmetern. Der gesamte Wohnraum beläuft sich auf etwa 1000 Quadratmeter. Die drei großen Wohnungen waren dem Stadtratsgremium besonders wichtig, damit man auch Wohnraum für Familien mit vier und mehr Kindern hat.

Stadt übernimmt Verantwortung Das Grundstück konnte die Stadt, so berichtete Bürgermeister Josef Bauer vor Ort, sehr günstig von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben erwerben. “Das haben wir MdB Alois Karl zu verdanken”, betonte der Bürgermeister, “der nach einem besonderen Programm und schwierigen Verhandlungen den Preis von 150 000 auf 30 000 Euro drücken konnte”.

Nachdem mit der Regierung alles intensiv abgesprochen war, die sich sehr stark in das Geschehen involvierte, konnte der Stadtrat nach einem Wettbewerb zur Erstellung schlüsselfertiger Wohnanlagen an den wirtschaftlichsten Bieter, der Firma Parsberger Wohnbau-Moser den Auftrag übergeben.

Die Planung übernahm Architekt Alois Iberl. “Die Stadt Parsberg”, so Josef Bauer, “hat damit die Verantwortung, kommunalen Wohnraum zur Verfügung zu stellen, übernommen”. Dazu geführt haben, erklärte Bauer, steigende Baukosten, ein sehr hoher Wohnstandard und damit einhergehend stark steigende Mieten. Ein perfektes Zusammenwirken aller Beteiligten, lobte der Bürgermeister, nämlich Bund, Land und Stadtrat haben zu einer guten und schnell lösbaren Lösung geführt.

Zu den Gesamtkosten von 2,4 Millionen Euro kann die Stadt auf eine Förderung aus dem kommunalen Wohnraumförderprogramm 30 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten und ein zinsverbilligtes Darlehen von bis zu 60 Prozent hoffen. Für die vorhergegangenen planerischen Kosten gibt es 60 Prozent Zuschuss.

“Ich freue mich”, so Minister Albert Füracker, “dass die Stadt in allen Bereichen ihren Aufgaben nachkommt”. Es gebe hier mutige Unternehmer, die im Wohnungsbau viel tun, damit keine Wohnungsnot aufkomme.

“Diese Förderungen”, so der Minister, “sind aber nicht nur für Städte gedacht, sondern auch für den ländlichen Raum”. Was allerdings die Politik nicht regeln könne, sei der Wohnungsanspruch. “Wenn nur ein Mensch in einer Wohnung wohnt, dann ist das eben so”.

Lob von Landrat Gailler “Hier wird alles getan”, so lobte auch Landrat Willibald Gailler, “dass bezahlbarer Wohnraum entsteht, denn die Bevölkerung wächst im Landkreis. Dazu ist in Parsberg eine leistungsfähige Verwaltung unterwegs”.

Albert Dischinger nannte den Tag einen Festtag, der nicht alltäglich sei. “Der Freistaat hat sehr viel getan und wir achten darauf, dass Wohnungen unterschiedliche Größen haben”.

Grund: 33 300 Euro - 10 000 Euro.

Abbruch: 62 800 Euro - 18 800 Euro.

Planung: 95 000 Euro - 285 00 Euro.

Baukosten: 2,2 Mio Euro - 660 000 Euro.

Fazit: 2,39 Mio - 717 330 Euro.

Kosten - Zuschuss

 

(Bericht von Günter Treiber / Neumarkter Tagblatt)

 

Ergänzungen der Stadtratsfraktion SPD/Grüne zum Bericht des Neumarkter Tagblatt vom 23.07.2018

„Stadt baut sozialen Wohnraum in Parsberg“

 

Beim symbolischen Spatenstich zum Bau von Sozialwohnungen würdigte Bürgermeister Bauer alle, die sich von der Planung bis zur Finanzierung für das Projekt sozialer Wohnungsbau in Parsberg eingesetzt haben, angefangenen vom Staatsminister, den Bundestagsabgeordneten, der Regierung der Oberpfalz, dem Landrat bis hin zu den Architekten und der Verwaltung. Leider ist dabei mal wieder unter den Tisch gefallen, dass die Stadtratsfraktion von SPD/Bündnis 90 – Die Grünen es war, die im Januar 2016 die Schaffung von Sozialwohnungen in Parsberg schriftlich beim Stadtrat beantragte nachdem dieses Anliegen bereits Bestandteil des Bürgerprogramms 2014 war.

Der Bedarf an sozialem Wohnraum in Parsberg, noch einmal befeuert durch den Wegfall der Bundesbauten, ist nicht zu leugnen. Auch freuen wir uns, dass sich diese Erkenntnis bei allen Fraktionen des Stadtrats durchgesetzt hat und nun versucht wird diesem Problem entgegen zu wirken.

Dabei sollte aber, bei aller Überparteilichkeit, nicht vergessen werden, wer in diesem Fall Vater des Gedankens war.

 

 

23.07.2018 in Kommunalpolitik

Bericht von der SPD OV-Sitzung im Juli

 

Beiderbeck betont auf SPD Ortsvereinsversammlung: "Schaffung bezahlbaren Wohnraum wurde von uns angeschoben!"

SPD Darshofen freut sich über Spatenstich für sozialen Wohnraum und die Erfüllung ihrer Forderung aus dem Kommunalwahlkampf

Auf der Sitzung des SPD Ortsvereins Darshofen am Freitag, den 21. Juni 2018, berichtete Stadtrat und 1. Vorsitzender Martin Beiderbeck vom Beginn des Baus von geförderten Wohnungen in der Stadt Parsberg. Dieser war seit Langem eine Forderung der SPD Fraktion und stand im Wahlprogramm der SPD Parsberg/Darshofen unter dem Punkt "Soziale Stadt".

Beiderbeck sagte dazu: "Nach langen Diskussionen im Stadtrat konnten wir unsere Forderungen nach bezahlbarem Wohnraum endlich durchsetzen. Wir waren die ersten, die das Problem bezahlbaren Wohnraums in Parsberg aufgegriffen haben. Es freut mich, dass die anderen Fraktionen unseren Forderungen endlich nachgekommen sind. Parsberg muss auch Menschen mit geringem Einkommen angemessenen Wohnraum und ein gutes Leben bieten können."

Nicht nur wegen dieses Erfolgs im Stadtrat waren die Mitglieder der SPD Darshofen sehr erfreut. Beim Rückblick auf die Aktivitäten seit der letzten Sitzung wurde deutlich, dass die SPD ein wichtiger Akteur in der Gemeinde ist. So war vor allem der Informationsabend zum Thema "450 Euro Jobs - Rechte und Pflichten" ein voller Erfolg. Im vollbesetzten Gasthaus Knerr konnten sich dort die Zuhörer bei Rechtsanwalt und JUSO Bezirksvorsitzendem Peter Strahl zu ihren Rechten und Pflichten bei sogenannten Minijobs erkundigen. Dabei wurde so manch einem Betroffenem klar, dass sich sein Arbeitgeber nicht immer an alle Gesetze, beispielsweise beim Thema Urlaub oder Krankheitstage, hält.

Ein weiterer wichtiger Punkt auf der Versammlung war der Beginn der Dorferneuerung Darshofen. Dieser soll nach Ansicht von Stadtrat Josef Hierl noch im Jahr 2018 erfolgen. "Unsere Vertreter im Stadtrat müssen unbedingt dafür sorgen, dass die Dorferneuerung noch dieses Jahr beginnt. Der Architekt muss jetzt endlich in die Gänge kommen. Die Bewohner von Darshofen warten bereits seit etlichen Jahren auf die Dorferneuerung und wollen nicht länger hingehalten werden" sagte Hierl.

Am Ende beschloss die Versammlung, dass aufgrund des sehr großen Erfolgs in den letzten Jahren, auch 2018 wieder ein SPD Sommerfest in Darshofen veranstaltet werden soll. Dieses findet am 14. August im Hof des Gasthauses Knerr statt.

29.05.2018 in Kommunalpolitik

Haushalt 2018

 

Rekordhaushalt verabschiedet

Der Haushalt 2018 der Stadt Parsberg wurde einstimmig vom Stadtrat beschlossen.

Im Verwaltungshaushalt sind Einnahmen und Ausgaben von 13.607.000 € vorgesehen, im Vermögenshaushalt sind 11.655.000 € verplant. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sind bis 1.600.000 €  vorgesehen.

Die Fraktionssprecher aller Stadtratsfraktionen gaben eine Stellungnahme zu diesem Haushalt ab. Im Anschluss die Stellungnahme von Christian Sinzinger als Fraktionssprecher der SPD/Grüne Fraktion.

13.05.2017 in Kommunalpolitik

Haushalt 2017 der Stadt Parsberg

 

Am 11.05.2017 wurde in der Stadtratsitzung der Haushalt 2017, sowie die Haushaltsplanung 2018-2020 der Stadt Parsberg verabschiedet.

Rede zum Haushalt 2017 der Fraktion SPD/Grüne von Martin Beiderbeck:


 
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,  sehr geehrte Kollegin und Kollegen im Stadtrat,
 
zunächst herzlichen Dank an unsere Kämmerin Frau Weigert und unseren Geschäftsführer Herrn Schmidmeier für den offenen Umgang mit den Zahlen und die Bereitschaft jederzeit zu Allem Auskunft zu geben.
 
Zum Haushalt Immer schneller, immer höher und immer „weiter“: Dieses Gefühl kann man mit dem Haushalt 2017 und der Finanzplanung 2018 - 2020 erhalten.

21.08.2015 in Kommunalpolitik

Darshofen pocht auf Gleichbehandlung

 

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Die Darshofener SPD-Stadträte Martin Beiderbeck und Josef Hierl wollen Einschnitte bei den Zuschüssen nicht hinnehmen.

Von Günther Treiber - NT

Die Bewohner des Ortsteils Darshofens sind sich einig: Man will bei der Dorferneuerung das umsetzen, was man sich in monatelangen Sitzungen und Seminaren erarbeitet hat. Das Tagblatt hat sich mit den beiden Stadträten aus dem Ortsteil Darshofen, Josef Hierl und Martin Beiderbeck unterhalten und verschiedene Dinge hinterfragt.

Ausgangspunkt des Gesprächs war die jüngste Sitzung des Hauptverwaltungs- und Finanzausschusses, als Josef Hierl die Dorferneuerung Willenhofen mit 612 000 Euro Zuschuss seitens des Amts für ländliche Entwicklung den Stadträten zum Vergleich unterbreitet hatte.

Für Darshofen habe es eine Zusage des Amtes gegeben, für die Dorferneuerung 500 000 Euro zuzuschießen. Nach einer nichtöffentlichen Zusammenkunft der Verantwortlichen im Parsberger Rathaus standen allerdings nur noch 350 000 Euro im Raum. „Wir haben uns in einem langen Seminar in Abensberg und vielen Sitzungen mit Vertretern des Amts für ländliche Entwicklung eine Liste der Dinge erarbeitet, die wir jetzt auch umsetzen möchten“, betont Hierl. Das geschätzte Endergebnis seien Gesamtkosten von 1,3 Millionen Euro.

18.12.2014 in Kommunalpolitik

Jahresabschlussbericht von Stadtrat Josef Hierl

 

Jahresabschlussrede von stellv. Fraktionsvorsitzenden Josef Hierl

SPD/Bündnis 90/Die Grünen,

bei der Stadtratssitzung am Mittwoch, 17. Dezember 2014

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, verehrte Stadtratskollegin und verehrte Stadtratskollegen, sehr geehrte Herr Schmidmeier von der Stadtverwaltung, verehrte Herrn von der Presse, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger

Unsere Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen, hat für heute turnusmäßig die ehrenvoll Aufgabe, zum Jahresabschluss des Stadtrates auf 2014 zurückzublicken, einen Ausblick auf 2015 zu werfen und sich bei den Bürgern zu bedanken die sich für die Stadt verdient gemacht haben.Dies ist in der Regel die Aufgabe des Fraktionsvorsitzenden. Da unser Vorsitzender Martin Beiderbeck jedoch im Studium mit Vorlesungen und Prüfungen z.Zt. voll gefordert ist, hat er mir diese ehrenvolle Aufgabe übertragen, der ich sehr gerne nachkomme.

Ja verehrte Anwesende, ein ereignisreiches und aufregendes Jahr ist in zwei Wochen Vergangenheit. Vor allem die Kommunalwahlen trugen dazu bei, dass es ein sehr arbeitsreiches Jahr war, wo es sicherlich keinem von uns langweilig wurde.Bevor ich aber zu diesem Thema und zum Jahresrückblick komme, gestatten sie mir, in einen kurzen Vorspann, über ein sehr wichtiges Thema zu sprechen und zwar die wachsende Armut in Deutschland.

28.04.2014 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Haushalt 2014

 
Stellungnahme der Fraktion SPD/Grüne zum Haushalt der Stadt Parsberg 2014  und zum Finanzplan von 2015 - 2017

durch Fraktionssprecher Josef Hierl

22.03.2014 in Kommunalpolitik

Unsere Stadträte 2014 - 2020

 


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14.08.2021, 18:00 Uhr - 15.08.2021, 00:00 Uhr Sommerfest der SPD

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